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018933527

October 3, 2023

Trademark Summary

The trademark application was filed by Siempelkamp Maschinen- und Anlagenbau GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

Goods And Services

  • The mark was filed in class 1 with following description of goods:
    1. Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und landwirtschaftliche Zwecke
    2. Biologische Mittel für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke
    3. Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand
    4. Kunststoffe in Form von Pulvern, Granulaten, Pellets, Chips und Agglomeraten
    5. Vorgenannte Stoffe mit Beigabe von Kork und/oder Baumrinden
    6. Vorgenannte Stoffe zur Herstellung von Compounds und Verbundwerkstoffen, insbesondere in Kombination mit Bitumen, Gummi, Karbon oder Kunststoffen, wie zum Beispiel Duroplasten, Thermoplasten und Elastomeren
    7. Pulver, Mehle, Fasern, Späne und Schnitzel für gewerbliche Zwecke aus lignozellulosehaltigem Material wie zum Beispiel aus Zellulose, Holz, Kork und Einjahrespflanzen
    8. Vorbezeichnete Stoffe als Additive, Füllstoffe und/oder Halbfabrikate für den gewerblichen und industriellen Bereich, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 7 with following description of goods:
    1. Werkzeugmaschinen
    2. Industrieroboter
    3. Mechanische, hydraulische und pneumatische Prozessteuerungen und -regler
    4. Maschinen und maschinelle Geräte der Verfahrenstechnik sowie aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen
    5. Maschinen und maschinelle Geräte zum Fördern, Zuführen und Dosieren von Stoffen zu einem Produktionsprozess
    6. Plattenbänder, Schubböden, Gurtförderer, Becherwerke, Rohrkettenförderer, Stopfschnecken, Schneckenförderer, Schneckendosierer, Schleusen, Zellenraddosierer, pneumatisch arbeitende Beschickvorrichtungen, Gebläse, Verladeförderer, Vibrationsrinnen, Schwingförderrinnen, Kratzkettenförderer
    7. Hub- und Hebegeräte
    8. Transportgeräte
    9. Maschinen und maschinelle Geräte zum Zerkleinern, Granulieren, Aufschließen, Desagglomerieren, Zerfasern, Fein- und Feinstmahlen von Stoffen
    10. Maschinen für die Zerkleinerung von weichen bis mittelharten Materialien wie Mineralien, Kunststoffen, Holz, Nahrungs- und Futtermitteln, Leder, Zellulose, Gummi, Elastomeren, Weichmetallblechen
    11. Maschinen für die Zerkleinerung von temperaturempfindlichen Stoffen wie Kunststoffen, Thermoplasten, Duroplasten, Elastomeren, Nahrungs- und Genussmitteln, aromabehafteten Stoffen, Gewürzen, pharmazeutischen und kosmetischen Stoffen, chemischen Stoffen, öl- und fetthaltigen Stoffen, hochviskosen und adhäsiven Stoffen
    12. Brecher, Backenbrecher
    13. Trommelreißer, Ballenreißer
    14. Guillotinen, Guillotinescheren, Schrottscheren, Schrottpressen, Hacker, Trommelhacker, Scheibenhacker, Kunststoffhacker, Vertikalzerkleinerer, Shredder, Einwellenshredder, Mehrwellenshredder, Horizontalshredder, Vertikalshredder, Zerspaner, Messerringzerspaner, Scheibenzerspaner, Messerwellenzerspaner
    15. Mühlen (Maschinen), Mühlen zur Kaltmahlung, Prallmühlen, Schlagmühlen, Schlagkreuzmühlen, Feinstdeckschichtmühlen, Wirbelstrommühlen, Zahnscheibenmühlen, Rindenmühlen, Aufschlussmühlen, Nachzerkleinerer, Sichtermühlen, Mahlsichtanlagen, Feinmühlen, Feinstmühlen, Mühlen zur Herstellung mineralischer und metallischer Pulver, Schneidmühlen, Nassschneidmühlen, Rohrschneidmühlen, Präzisionsschneidmühlen, Profilschneidmühlen, Stanzgitterschneidmühlen, Hartschaummühlen, Folienschneidmühlen, Kleinschneidmühlen
    16. Granulatoren, Stranggranulatoren, Bandgranulatoren, Chipper, Rechipper, Schlagmühlen, Hammermühlen, Prallhammermühlen
    17. Markseparatoren, Prallzerkleinerungsmaschinen, Pralltellermühlen, Schlagnasenmühlen, Stiftmühlen, Universalmühlen, Kugelmühlen, Strahlmühlen, Gegenstrahlmühlen, Gegenstrommühlen, Doppelstrommühlen, Walzwerke, Zerfaserer, Refiner
    18. Maschinen und maschinelle Geräte zum Mischen, Dispergieren, Emulgieren und Homogenisieren von Stoffen
    19. Rührwerke, Taumelmischer, Konusmischer, Chargenmischer, Schneckenmischer, Kolloidalmühlen
    20. Heiz-Kühlmischer
    21. Maschinen und maschinelle Geräte zum Verdichten, Kompaktieren, Agglomerieren, Compoundieren und Coatieren von Stoffen
    22. Extruder, Spritzgussmaschinen, Agglomeratoren, Kompaktoren, Kalander, Pelletierer, Brikettiermaschinen, Würfelpressen, Nassverdichter, Schneckenverdichter, Doppelbandpressen, Paketierpressen, Kanalballenpressen
    23. Maschinen und maschinelle Geräte zum Konditionieren von Stoffen
    24. Wirbelschichttrockner, Trommeltrockner, Schneckenkühler
    25. Maschinen und maschinelle Geräte zum Waschen von Stoffen
    26. Maschinen zum Waschen von Holz, faserhaltigen Materialien, Nahrungs- und Futtermitteln, Kunststoffen, Chemikalien, pharmazeutischen und kosmetischen Produkten und Mineralien Friktionswäscher
    27. Maschinen und maschinelle Geräte zum Separieren, Klassieren, Ausscheiden, Entgasen und Abfüllen von Stoffen
    28. Maschinen und maschinelle Geräte zum Trennen von Schüttgut unterschiedlicher Dichte und/oder Größe
    29. Dynamische und statische Windsichter, Querstromsichter, Fliehkraftsichter, Korbsichter, Umkehrsichter, Kaskadensichter, Schwergutsichter, Zick-Zack-Sichter
    30. Siebmaschinen, Unterdrucksiebmaschinen, Vibrationssiebmaschinen, Trommelsiebmaschinen, Schwingsiebmaschinen, Plansiebmaschinen, Wirbelstromsiebmaschinen, Taumelsiebmaschinen
    31. Rollenabscheider, Filtermaschinen, Schlauchfilter (Maschinenteile), Kartuschenfilter (Maschinenteile), Taschenfilter (Maschinenteile), Zyklone, Separatoren, Zentrifugen, Desintegratoren, Gebläse, Absaugmaschinen, Magnettrommeln (Maschinenteile), Magnetwalzen (Maschinenteile), Magnetroste (Maschinenteile), maschinelle Abscheider, Schwerkraftabscheider, Überbandmagnetabscheider, Induktionsabscheider, Metallsuchspulen (Maschinenteile)
    32. Maschinen und maschinelle Geräte zum Recyceln und Trennen von Stoffen, insbesondere zum Trennen der Komponenten von Verbundmaterialien
    33. Alle vorgenannten Waren zur Bearbeitung von Stück- und Schüttgütern sowie von pastösen, fließfähigen, vegetabilen und faserhaltigen Stoffen und Stoffgemengen sowie von Flüssigkeiten, Fluid-Feststoffgemischen und niedrig- und hochkonsistenten Suspensionen
    34. Alle vorgenannten Waren zur Bearbeitung insbesondere von lignozellulosehaltigen Stoffen, von Verbundwerkstoffen wie insbesondere Organoblechen, von Kunststoffen und von Kunststoffen mit Beimengungen von Holz, Altholz, Papier, Karton, Zellulose, Textilien, Abfall, Gummi, Kautschuk, Harzen, Leder, Nahrungs-, Genuss- und Futtermitteln, Mineralien, Pigmenten, Farbstoffen, Pharmazeutika, chemischen Produkten, Metallen, Verbundmaterialien, Elektronikschrott, Kabeln und Altreifen
    35. Ersatzteile, Zubehör und Werkzeuge für vorgenannte Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
    36. Schneid-, Scher-, Misch- Mahl-, Prall- und Schlagwerkzeuge
    37. Messer (Maschinenteile), Messerwellen, Schneidscheiben, Schneidkronen, Scherleisten, Mahlbahnen, Mahlscheiben, Mahlstifte, Mahlsegmente, Mahlroste, Mahlgarnituren, Kollerrollen
    38. Siebe (Maschinenteile), Siebbahnen, Scheibensiebe, Trommelsiebe, Lochbleche (Maschinenteile), Schlagplatten, Prallleisten, Hämmer (Maschinenteile), Walzen, Kammwalzen, Walzenfräser, Roste (Maschinenteile), Stangen-, Stab- und Gitterroste, Mischerschaufeln, Druckstücke, Matrizen (Maschinenteile), Abstreifmesser, Brechdaumen, Auskleidungen (Maschinenteile), Verschleißbleche (Maschinenteile), Verschleißscheiben, Verschleißringe, Verschleißleisten, Verschleißschuhe
    39. Alle vorgenannten Waren für Maschinen und maschinelle Geräte der Verfahrenstechnik.
  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Software
    2. Software zur Datenübertragung und Datenverarbeitung
    3. Software zur Aufbereitung, Strukturierung und Visualisierung von Daten
    4. Software für das Dokumenten- und Workflow-Management
    5. Software zur Erstellung von Analysen und Berichten
    6. Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbanken
    7. System- und Systemunterstützungssoftware, Schnittstellensoftware und -hardware
    8. Software für den Fernzugriff auf Computer, Computernetzwerke und die Übertragung von Daten
    9. Computersoftware und Anwendungssoftware für Cloud-Computing- Dienste
    10. Software für künstliche Intelligenz, maschinelles Lernen, industrielle Automatisierung
    11. Industrielle Automatisierungssteuerungen
    12. Elektrische und elektronische Prozessteuerungen und - regler
    13. Hardware für Computer, Computernetzwerke und die Datenverarbeitung
    14. Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollapparate und -instrumente
    15. Steuer- und Regelgeräte
    16. Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und -apparate
    17. Apparate und Geräte zum Prüfen, Wiegen, Analysieren und Messen von Stoffen und Prozessparametern
    18. Alle vorgenannten Waren zum Steuern und Regeln von Prozessen, Maschinen, maschinellen Geräten und Anlagen der Verfahrenstechnik
    19. Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor
    20. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 11 with Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken and Maschinen zum Trocknen, Befeuchten und Benetzen von Stoffen, insbesondere von Holz, faserhaltigen Materialien,Nahrungs- und Futtermitteln, Kunststoffen, Chemikalien, pharmazeutischen und kosmetischen Produkten und Mineralien..
  • The mark was filed in class 37 with following description of goods:
    1. Installation, Umbau, Wartung, Reinigung und Instandsetzung von Maschinen und maschinellen Geräten sowie daraus hergestellten Anlagen der Verfahrenstechnik
    2. Austausch von Maschinenteilen, insbesondere von Verschleißteilen und Maschinenwerkzeugen
    3. Schlosserarbeiten im Rahmen vorgenannter Dienstleistungen
    4. Fernwartung von Maschinen und daraus hergestellten Anlagen, auch mittels Fernüberwachungssystemen
    5. Wartung und Reparatur von Computer- Hardware
    6. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    7. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 40 with following description of goods:
    1. Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen von Maschinen und maschinellen Geräten der Verfahrenstechnik sowie daraus hergestellten Anlagen
    2. Fertigung von Maschinen, maschinellen Geräten und Anlagen der Verfahrenstechnik
    3. Materialbearbeitung durch Umwandlung von Stoffsystemen durch Prozesse der mechanischen Verfahrenstechnik
    4. Materialbearbeitung von Stück- und Schüttgütern sowie von pastösen, fließfähigen, vegetabilen und faserhaltigen Stoffen und Stoffgemengen sowie von Flüssigkeiten, Fluid- Feststoffgemischen und niedrig- und hochkonsistenten Suspensionen
    5. Behandlung und Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten
    6. Materialbearbeitung von lignozellulosehaltigen Stoffen, von Verbundwerkstoffen wie insbesondere Organoblechen, von Kunststoffen und von Kunststoffen mit Beimengungen von Holz, Altholz, Papier, Karton, Zellulose, Textilien, Abfall, Gummi, Kautschuk, Harzen, Leder, Nahrungs-, Genuss- und Futtermitteln, Mineralien, Pigmenten, Farbstoffen, Pharmazeutika, chemischen Produkten, Metallen, Verbundmaterialien, Elektronikschrott, Kabeln und Altreifen
    7. Materialbearbeitung temperaturempfindlicher Stoffe
    8. Materialbearbeitung in Form von Zerkleinern, Zerhacken, Zerspanen, Aufschließen, Zerfasern, Mahlen, Kaltmahlen, Fein- und Feinstmahlen, Mischen, Beschichten, Benetzen, Pelletieren, Coatieren, Compoundieren, Kompaktieren, Granulieren, Agglomerieren, Koagulieren, Trennen und Recyceln von Stoffen
    9. Aufbereitung von faserhaltigen Materialien und Holzabfällen zu Zellulosepulver und Holzmehl
    10. Aufbereitung von Mineralien und Metallen zu mineralischen und metallischen Pulvern
    11. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere von Werkzeugmaschinen, Maschinen und maschinellen Geräten der Verfahrenstechnik
    12. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
    2. Industrielle Analyse
    3. Industrielle Forschung
    4. Planung,Entwicklung und Projektierung von Maschinen, maschinellen Geräten, Anlagen und Verfahren der Verfahrenstechnik
    5. Dienstleistungen eines Ingenieurs im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleitungen
    6. Forschung auf dem Gebiet der Verfahrenstechnik
    7. Durchführung von Labor- und Feldversuchen bei der Aufbereitung von Stoffen, insbesondere bei der Förderung, Dosierung, Zerkleinerung, Vermischung, Agglomeration, Verdichtung, Konditionierung, Trennung und Sortierung von Stoffen
    8. Technische und verfahrenstechnische Beratung im Zusammenhang mit dem Betrieb von Maschinen und maschinellen Geräten der Verfahrenstechnik sowie daraus hergestellten Anlagen
    9. Technische Prüfung, Kalibrierung, Zustandsüberwachung, Qualitätskontrolle
    10. IT- Dienstleistungen
    11. Überwachung und Steuerung von Maschinen und daraus hergestellten Anlagen, auch mittels Fernüberwachungssystemen
    12. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software, insbesondere zur Überwachung und Steuerung von Maschinen, Anlagen und Prozessen der Verfahrenstechnik
    13. Entwurf und Entwicklung von Computerhardware
    14. Cloud-Computing, Cloud-Hosting, Cloud-Speicherdienste für elektronische Daten und Dateien
    15. Authentifizierungsdienstleistungen
    16. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen im Zusammenhang mit der Erbringung vorgenannter Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    17. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.