018870645

Connected Fleet

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May 4, 2023

Trademark Summary

The trademark application Connected Fleet was filed by Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018870645 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on February 26, 2024 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Aufgezeichnete Daten
  2. Bespielte Medien
  3. Datenspeichergeräte
  4. USB-Sticks
  5. USB-Kabel
  6. USB-Ladeanschlüsse
  7. Mobile Batterieladegeräte
  8. Datenbanken (elektronisch)
  9. Datenverarbeitungsgeräte
  10. Software
  11. Softwareapplikationen [Apps]
  12. Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
  13. Kommunikationsgeräte
  14. Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen
  15. Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
  16. Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
  17. Elektrische und elektronische Bauteile
  18. Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
  19. Optische Apparate und Instrumente
  20. Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
  21. Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
  22. Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
  23. Fahrzeug-Telematik Geräte
  24. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Geschäftsführung
  2. Unternehmensverwaltung
  3. Vermittlung von Verträgen für Dritte, über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Transportleistungen, insbesondere die Vermietung von Fahrzeugen, Vermittlung von Parkflächen und Parken von Fahrzeugen sowie Wegstreckenplanungen und Navigationsdiensten [Ortung, Routen- und Kursplanung]
  4. Beratungsdienstleistung in Verbindung mit der Reparatur und Wartung von Fahrzeugen, in betriebswirtschaftlicher Hinsicht.
• The mark was filed in class 36 with following description of goods:
  
  1. Finanzwesen
  2. Beratung über und Ausgabe von Kreditkarten sowie Abwicklung der Zahlungen der damit in Anspruch genommenen Leistungen
  3. Zahlungsdienste via kabellose Geräte
  4. Zahlungsdienste via elektronische Netzwerke
  5. Zahlungsdienste via Telekommunikation
  6. Zahlungsdienste an Verkaufsstellen und Kassenautomaten
  7. Kreditkartendienste
  8. Debitkartendienste
  9. Abwicklung von Zahlungstransaktionen für Abbuchungskarten
  10. Abwicklung von Zahlungstransaktionen für Guthabenkarten
  11. Versicherungswesen
  12. Abschluss und/oder Vermittlung von Versicherungen insbesondere solche mit Schutzumfang für Leben und Gesundheit, mit Schutzumfang gegen Unfälle und Sachschäden
  13. Finanzierungsleasing
  14. Finanzdienstleistungen für den Kauf von Kraftfahrzeugen
  15. Finanzberatungsdienstleistung im Zusammenhang mit allen vorgenannten Dienstleistungen
  16. Beratungsdienstleistungen in Verbindung mit der Reparatur und Wartung von Fahrzeugen in finanzieller Hinsicht
  17. Planung und Beratung im Hinblick auf Fahrzeugflotten und Überwachung von Fahrzeugflotten in finanzieller Hinsicht
  18. Erstellen von Fuhrpark-Analysen in finanzieller Hinsicht.
• The mark was filed in class 37 with Reparatur und Wartung von Fahrzeugen and Bereitstellung des Zugangs zu Energie, nämlich durch Bereitstellung von Ladestationen oder anderer Ladeinfrastruktur..
• The mark was filed in class 39 with following description of goods:
  
  1. Transportwesen
  2. Verpackung und Lagerung von Waren
  3. Veranstaltung von Reisen
  4. Organisation und Durchführung von Besichtigungen, Reisen und Ausflügen sowie Reisebegleitung
  5. Vermietung von Fahrzeugen
  6. Kurzzeitvermietung von Fahrzeugen
  7. Car Sharing Dienstleistungen
  8. Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienstleistungen in Bezug auf (Personen-)Transportdienstleistungen
  9. Parken und Abstellen von Fahrzeugen
  10. Vermietung von Parkflächen für Fahrzeuge
  11. Bereitstellen von Informationen zu Parkflächen für Fahrzeuge
  12. Wegstreckenplanung [Navigationsdienste]
  13. Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]
  14. Bereitstellen von Informationen und Planung und Buchung von Transportdienstleistungen
  15. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
  16. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Technische Überwachung und technische Analyse von Kraftstoffverbrauch
  2. Technische Kraftstoffvorratanalysen von Kraftstoffzapfanlagen Dritter
  3. Beratungs- und Servicedienstleistungen in Verbindung mit der Reparatur und Wartung von Fahrzeugen in technischer Hinsicht
  4. Planung und Beratung im Hinblick auf Fahrzeugflotten und Überwachung von Fahrzeugflotten in technischer Hinsicht
  5. Erstellen von Fuhrpark-Analysen in technischer Hinsicht
  6. Beratungsdienstleistungen in Verbindung mit der Reparatur und Wartung von Fahrzeugen in ökologischer Hinsicht
  7. Planung und Beratung im Hinblick auf Fahrzeugflotten und Überwachung von Fahrzeugflotten in ökologischer Hinsicht
  8. Erstellen von Fuhrpark-Analysen in ökologischer Hinsicht
  9. Erstellen technischer Analysen und technische Überwachung von Fahrzeugreparaturen.