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018852386

Weil Wasser wertvoll ist

March 22, 2023

Trademark Summary

The trademark application Weil Wasser wertvoll ist was filed by BIRCO GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Appeal pending.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Appeal with reference B R2418/2023-1 was Trade mark application refused according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on April 21, 2024 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018852386 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on November 8, 2023 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 6 with following description of goods:
    1. Baumaterialien und Bauelemente, aus Metall, insbesondere für Entwässerungssysteme und Regenwasserbehandlungsanlagen
    2. Ablaufrinnen aus Metall
    3. Abflussdeckel aus Metall
    4. Abflussschächte aus Metall
    5. Entwässerungsprofile aus Metall
    6. Entwässerungsrohre aus Metall
    7. Gitter aus Metall
    8. Gussteile aus Metall für Bauzwecke
    9. Metallabflussrinnen
    10. Metallablaufrinnen
    11. Metallische Fallrohre
    12. Metallroste
    13. Abflussbahnen aus Metall
    14. Gitterroste aus Metall
    15. Zargen und Abdeckungen aus Metall für Entwässerungssysteme
    16. Rigolentunnel aus Metall
    17. Wasserleitungen aus Metall
    18. Ablaufrinnen aus Metall zum Sammeln von Regenwasser
    19. Drainagerohre aus Metall
    20. Metallwassertanks
    21. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 11 with following description of goods:
    1. Anlagen, alle für die Wasserversorgung
    2. Apparate für die Wasserversorgung
    3. Regenwasserreinigungsanlagensysteme
    4. Behälter für die Wasserversorgung
    5. Wasserverteilungsanlagen
    6. Wasserfiltriergeräte und -anlagen
    7. Filter
    8. Wasserfilter
    9. Filter und Anlagen für die Wasseraufbereitung
    10. Filter für Wasserleitungen
    11. Filter für Wasserreinigungsgeräte
    12. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 19 with following description of goods:
    1. Baumaterialien und Bauelemente, nicht aus Metall, insbesondere für Entwässerungssysteme und Regenwasserbehandlungsanlagen
    2. Abflusskanäle, nicht aus Metall
    3. Abflussrinnen, nicht aus Metall
    4. Entwässerungskanäle, nicht aus Metall
    5. Fertigbauteile, nicht aus Metall
    6. Rohre für Bauzwecke, nicht aus Metall
    7. Gewebe für das Bauwesen [Geotextilien]
    8. Gitterroste, nicht aus Metall
    9. Rinnen, nicht aus Metall
    10. Abdeckungen, nicht aus Metall
    11. Abflussrohre [nicht aus Metall oder Kunststoff]
    12. Gitter, nicht aus Metall
    13. Nicht metallische Regenwasser-Auffangbehälter und Abdeckungen
    14. Entwässerungsrinnen, nicht aus Metall
    15. Versickerungsrinnen, nicht aus Metall
    16. Sinkkästen, nicht aus Metall
    17. Abwassersysteme, nicht aus Metall
    18. Kunststoffleitungen für Entwässerungen
    19. Rigolentunnel, nicht aus Metall
    20. Siebe und Filter zur Schadstoffrückhaltung als Teile von Entwässerungsrinnen
    21. Wasserleitungen, nicht aus Metall
    22. Rinnen [nicht aus Metall] zum Sammeln von Regenwasser
    23. Drainageinstallationen, nicht aus Metall
    24. Wassertank, nicht aus Metall [Bauten]
    25. Baumaterialien aus Kunststoffmaterialien
    26. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 37 with following description of goods:
    1. Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten
    2. Erstellung und Unterhalt von Entwässerungssystemen, insbesondere Montage, Reparatur und Instandhaltung von Entwässerungssystemen
    3. Auskünfte in Reparaturangelegenheiten
    4. Installation von Regenwassererfassungsanlagen
    5. Installation von Umweltschutzsystemen
    6. Wartung und Reparatur von Wasserablaufrinnen
    7. Unterirdische Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Verlegen von Entwässerungsrohren
    8. Bau von Entwässerungsanlagen und Regenwasserbehandlungsanlagen
    9. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    10. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Entwässerungssysteme und des Regenwassermanagements
    2. Ingenieurdienstleistungen, insbesondere Beratung beim Bau von Entwässerungssystemen
    3. Durchführung von Wasseranalysen
    4. Entwurf von technischen Produkten
    5. Erstellung von Bauzeichnungen
    6. Erstellung von Projektanalysestudien
    7. Ingenieurarbeiten
    8. Kontrolle von Baukonstruktionen
    9. Planung technischer Projekte
    10. Technisch-wissenschaftliche Beratung in Bezug auf Flüssigkeitsdynamik
    11. Technische Auskünfte in Bezug auf umweltbewusste und ökologische Neuheiten
    12. Technische Projektplanungen
    13. Technische Projektstudien im Baubereich
    14. Technische Zeichnungen
    15. Technologische Beratungsdienste
    16. Wasseranalyse
    17. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    18. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.