018824650

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January 16, 2023

Trademark Summary

The trademark application was filed by Grupa Ringier Axel Springer Polska AG, a corporation established under the laws of the Swiss Confederation (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018824650 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 3, 2023 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger, ausgenommen unbelichtete Filme
  2. Bespielte und unbespielte elektronische Datenträger
  3. Magnetaufzeichnungsträger
  4. Computerprogramme und Software, gespeichert und/oder herunterladbar
  5. Applikationsprogramme
  6. Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten
  7. Rechenmaschinen
  8. Datenverarbeitungsgeräte und Computer
  9. 3D-Brillen
  10. Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder, Karten mit integrierten Schaltkreisen
  11. Auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele
  12. Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke
  13. Software für Videospiele als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor
  14. Belichtete Filme
  15. Herunterladbarer Ton, Bilder und Daten, auch als Dateien
  16. Herunterladbare elektronische Daten und Publikationen
  17. Herunterladbare elektronische Zeitschriften
  18. Fotografische, Film- und optische Apparate und -instrumente
  19. Computersoftwareplattformen
  20. Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien
  21. Herunterladbare Computersoftware für virtuelle Umgebungen
  22. Software, die Waren virtuell abbilden kann
  23. Virtuelle Güter enthaltende herunterladbare Dateien für den Gebrauch in virtuellen Umgebungen
  24. Herunterladbare Computersoftware zum Kreieren und Verwalten von virtuellen Gütern
  25. Herunterladbare virtuelle Güter zur Verwendung in virtuellen Online-Welten, nämlich Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Druckereierzeugnisse als Beilagen zu den genannten Printmedien, Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Taschen, Brillen, Luftballons, Spielzeug, Kunst
  26. Virtuelle Güter, nämlich Druckereierzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Druckereierzeugnisse als Beilagen zu den genannten Printmedien, Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen, Taschen, Brillen, Luftballons, Spielzeug, Kunst
  27. Herunterladbare digitale Dateien, die durch nicht-fungible Token [NFTs] authentifiziert werden.
• The mark was filed in class 16 with following description of goods:
  
  1. Papier, Pappe/ Karton
  2. Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher
  3. Zeitungen, Zeitschriften und Bücher
  4. Druckereierzeugnisse als Beilagen zu den genannten Printmedien
  5. Buchbinderartikel
  6. Fotografien
  7. Schreibwaren
  8. Lehr- und Unterrichtsmaterial, ausgenommen Apparate
  9. Gutscheinhefte, uncodierte Wertmarken und Wertkarten aus Pappe und/oder Papier, auch mit Kunststoff beschichtet
  10. Büroartikel, ausgenommen Möbel.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Geschäftsführung
  2. Unternehmensverwaltung
  3. Büroarbeiten
  4. Marketing, Marktforschung
  5. Marktanalyse
  6. Meinungsforschung
  7. Werbung
  8. Absatzplanung
  9. Vermietung von Werbeflächen
  10. Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet
  11. Vermittlung von Verträgen für Dritte über den An- und Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen
  12. Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Rahmen von e-commerce
  13. Entgegennahme und verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen
  14. Waren- und Dienstleistungspräsentation
  15. Unternehmens- und Organisationsberatung
  16. Zusammenstellung, Pflege und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
  17. Vermittlung von Werbeverträgen für Dritte
  18. Personal- und Stellenvermittlung
  19. Entwicklung von Werbekonzepten
  20. Werbeforschung
  21. Anzeigenverwaltung
  22. Verteilung von Waren zu Werbezwecken
  23. Erteilung von Wirtschaftsauskünften
  24. Verkaufsförderung/Sales Promotion für Dritte
  25. Verbreitung von Werbeanzeigen
  26. Vermittlung von Abonnement-Verträgen für Dritte über die Ausstrahlung und Verbreitung von Fernsehprogrammen, insbesondere in Form von Pay-TV und Video-on-Demand
  27. Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten
  28. Preisermittlung von Waren und Dienstleistungen
  29. Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke
  30. Produktion von Gewinnspiel-, Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen
  31. Öffentlichkeitsarbeit/Public Relations
  32. Verbraucherberatung
  33. Werbefilmvermietung
  34. Herausgabe von Werbetexten
  35. Nachforschung in Computerdateien für Dritte
  36. Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien
  37. Sponsoring in Form von Werbung
  38. Vermittlung von Zeitungs- und Zeitschriftenabonnements für Dritte
  39. Publikation von Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form für Werbezwecke
  40. Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen
  41. Vermitteln von Inseraten, insbesondere über globale/universale Telekommunikationssysteme
  42. Zurverfügungstellen von Werbeflächen in Print- und Onlinemedien
  43. Publikation von Inseraten zu Werbezwecken
  44. E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren
  45. Marketing
  46. Durchführung von Auktionen, insbesondere via Telekommunikationssysteme
  47. Vermietung von Werbeflächen im Internet
  48. Werbung und Marketing in den Bereichen Computersoftware, Metaverse, Augmented Reality, Virtual Reality, Mixed Reality, nicht-fungible Token [NFTs] und Online-Gaming
  49. Werbe- und Verkaufsförderungsdienste und diesbezügliche Informationsdienste
  50. Marketing durch Produkteplatzierung in Online-Spielen oder in virtuellen Umgebungen
  51. Organisation von Ausstellungen und Messen für kommerzielle oder Werbezwecke
  52. Bereitstellung eines Online-Marktplatzes über eine Website
  53. Bereitstellung eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von herunterladbaren digitalen Kunst-, Bild-, Ton-, Audio-, Video-, audiovisuellen und Spieldateien, die durch nicht-fungible Token [NFTs] authentifiziert sind
  54. Alle vorgenannten Dienstleistungen auch in einer virtuellen Umgebung.
• The mark was filed in class 38 with following description of goods:
  
  1. Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext- und Internetprogrammen oder -sendungen
  2. Telefondienste mittels einer Hotline
  3. Dienste von Presseagenturen
  4. Bereitstellung eines Zugangs zu Portalen im Internet
  5. Video- und/oder Audiostreaming, kontinuierliche Echtzeitübertragung von Video- und/oder Audioströmen in Computernetzen
  6. Telekommunikation, einschließlich Übertragung von Inseraten in jeder Form
  7. Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung
  8. Sammeln, Liefern und Übermitteln von Informationen in Form von Daten, Bildern, Grafiken, Ton und/ oder audiovisuellem Material mittels Computer- und/oder Kommunikationsnetzwerken (im Sinne einer Presseagentur)
  9. Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Verbreitung und Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen
  10. Verschaffen von Zugang zu Computerdatenbanken, insbesondere zum Herunterladen audiovisuellen Materials
  11. Verschaffen von Zugang und Vermietung von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken
  12. Bereitstellen des Zugangs zu Plattformen im Internet und mobilen Internet
  13. Bereitstellen des Zugriffs auf Computernetzwerke, Datenbanken, elektronische Publikation, elektronischen Informations-, Kommunikations- und Transaktionsplattformen im Internet
  14. Bereitstellung des Zugangs zu Informationen und Informationsdiensten im Internet und anderen Computernetzwerken
  15. Bereitstellung, Vermittlung und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken, Computernetzwerken und interaktiven Computerverbindungsnetzwerken
  16. Bereitstellung des Zugangs zu Internet-Foren und virtuellen Räumen
  17. Bereitstellung eines Zugangs zu einem elektronischen Marktplatz (Portal) in Computernetzen
  18. Interaktive Kommunikationsdienste und Telekommunikationsdienstleistungen
  19. Bereitstellung von Online-Foren
  20. Bereitstellung von Online-Chat-Rooms und elektronischen Bulletin Boards zur Nachrichtenübermittlung zwischen den Usern
  21. Zurverfügungstellen von Online-Foren zur Übermittlung von Nachrichten unter Usern
  22. Bereitstellen von Internet-Chatrooms in Form von virtuellen Umgebungen
  23. Chatroom-Dienste zum Zwecke der sozialen und aktionsbezogenen Vernetzung
  24. Übermittlung von Videos, Filmen, Bildern, Texten, Fotos, Spielen, nutzergenerierten Inhalten, Audioinhalten und Informationen über das Internet
  25. Streaming von Unterhaltungsinhalten und Live-Streaming von Unterhaltungsveranstaltungen in einer Online-Umgebung
  26. Online-Übertragung von Ton- und Videoaufzeichnungen
  27. Alle vorgenannten Dienstleistungen auch in einer virtuellen Umgebung.
• The mark was filed in class 41 with following description of goods:
  
  1. Erziehung
  2. Ausbildung
  3. Unterhaltung
  4. Sportliche und kulturelle Aktivitäten
  5. Entwicklung, Gestaltung und Produktion von Film-, Fernseh-, Internet- und Rundfunkprogrammen und -sendungen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen
  6. Veröffentlichung und Herausgabe von Publikationen auch in elektronischer Form, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften, Büchern und anderen Informationsträgern, auch via Telekommunikationsnetzwerke, ausgenommen für Werbezwecke
  7. Bereitstellen von elektronischen Publikationen, nicht herunterladbar
  8. Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Spiel- Interview-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten
  9. Filmproduktion und Dienstleistungen eines Tonstudios
  10. Fotografieren
  11. Verfassen von Drehbüchern
  12. Dienstleistungen eines Verlages, ausgenommen Druckarbeiten
  13. Filmvermietung
  14. Dienstleistungen eines Redakteurs
  15. Dienstleistungen eines Zeitungsreporters
  16. Erstellen von Bildreportagen
  17. Verfassen und Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte
  18. Auskünfte über Veranstaltungen soweit in Klasse 41 enthalten
  19. Zusammenstellung von Internet-, Fernseh- und Rundfunkprogrammen Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen
  20. Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen
  21. Verleihung von Preisen für kulturelle, sportliche und Unterhaltungszwecke
  22. Herausgabe von Inseraten (nicht zu Werbezwecken) in Druckmedien, multimedialen Computernetzwerken, Radio und Fernsehen
  23. Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Produktion und Redaktion von Radio- und Fernsehsendungen
  24. Durchführung von Seminaren und Workshops
  25. Organisation und Durchführung von Wettbewerben (einschliesslich Verleihung von Preisen)
  26. Organisation und Durchführung von Galaveranstaltungen und andern gesellschaftlichen Anlässen (Events), nämlich von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen oder von solchen mit Unterhaltungscharakter
  27. Unterhaltungsdienstleistungen online erbracht in der Form von Plauderräumen (chatrooms) und via Internet einsehbare Tagebücher und Journale (blogs)
  28. Organisation und Durchführung von Wetten sowie von Glücks-, Gesellschafts- und Geschicklichkeitsspielen (auch online)
  29. Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Live-Darbietungen, Videospiele und Computerspiele, die online über eine Computerdatenbank oder das Internet oder das Metaverse oder über Kommunikationssatelliten oder andere elektronische, digitale oder analoge Medien bereitgestellt werden
  30. In einer virtuellen Umgebung erbrachte Unterhaltungsdienstleistungen
  31. Unterhaltungsdienstleistungen in Form von Organisation und Hosting von virtuellen Aufführungen und gesellschaftlichen Unterhaltungsveranstaltungen
  32. Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich die Bereitstellung von nicht herunterladbaren virtuellen Zeitungen, Zeitschriften, Bekleidung, Schuhen, Kopfbedeckungen, Taschen, Brillen, Luftballons, Spielzeug und Kunst zur Verwendung in virtuellen Umgebungen
  33. Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von online-Spielen via globale Computernetzwerke (Internet)
  34. Organisation, Produktion und Durchführung von Shows und Live-Veranstaltungen
  35. Organisation und Durchführung von Ausstellungen für Unterhaltungszwecke
  36. Organisation, Produktion und Präsentation von Wettbewerben, Preisausschreiben, Spielen, Spielshows, Ratespielen, virtuellen Aufführungen und virtuellen gesellschaftlichen Unterhaltungsveranstaltungen
  37. Zurverfügungstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Veröffentlichungen über ein globales Computernetzwerk oder im virtuellen Raum
  38. Herausgabe von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen
  39. Herausgabe von Veröffentlichungen mittels elektronischer Medien
  40. Herausgabe von Zeitschriften
  41. Mittels Online-Streams bereitgestellte Unterhaltungsinhalte und Unterhaltungsveranstaltungen in einer Online-Umgebung
  42. Bereitstellung von virtuellen Online-Führungen
  43. Alle vorgenannten Dienstleistungen auch in einer virtuellen Umgebung.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
  2. Programmierung elektronischer Internet-, Fernseh- und Rundfunkprogrammführer
  3. Dienstleistungen eines Grafikdesigner
  4. Vermietung von Hardware zur Nutzung der sprachgesteuerten Telefonabfrage
  5. Design von Werbeflächen im Internet
  6. Elektronische Datensicherung
  7. Serveradministration
  8. Zurverfügungstellung oder Vermietung von elektronischen Speicherplätzen/Webspace im Internet
  9. Verwaltung von Benutzerrechten in Computernetzen
  10. Bereitstellung von Plattformen im Internet
  11. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
  12. Industrielle Analyse, industrielle Forschung und Dienstleistungen eines Industriedesigners
  13. Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software
  14. Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting)
  15. Wartung von Computersoftware
  16. Nicht herunterladbare Computersoftware für die Erstellung, Produktion, Anzeige und Modifikation von digitalen animierten und nicht animierten Designs und Charakteren, Avataren, digitalen Overlays und Skins für den Zugang und die Verwendung in Online-Umgebungen, virtuellen Online-Umgebungen und virtuellen Umgebungen der erweiterten Realität ["augmented reality"]
  17. Design, Entwicklung, Aktualisieren, Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware
  18. Design und Entwicklung von nicht herunterladbarer Online-Spielsoftware und Videospielen, online oder über ein globales Computernetzwerk
  19. Bereitstellung einer virtuellen Online-Computerumgebung durch Cloud Computing für den Handel mit virtuellen Sammlerstücken, herunterladbaren Multimediadateien, herunterladbaren Bilddateien, herunterladbaren Videodateien, herunterladbaren Datendateien, digitalen Sammlerstücken, digitalen Token, Software-Tokens und nicht-fungible Token [NFTs]
  20. Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für das Prägen ["Minting"], Sammeln, Kaufen, Verkaufen und Handeln von digitalen Sammlerstücken, digitalen Token, nicht-fungiblen Token [NFTs], Kryptowährungen und digitaler Kunst sowie anderen digitalen Gegenständen, die über eine Website zugänglich sind
  21. Bereitstellung von Benutzerauthentifizierungsdiensten unter Verwendung von Blockchainbasierter Softwaretechnologie für digitale Transaktionen
  22. Hosting von nicht herunterladbaren digitalen Sammlerstücken
  23. Hosting digitaler Inhalte, nämlich Blogs, Artikel, Nachrichten und Informationen über die Erstellung, die Prägung ["Minting"], den Kauf, den Verkauf, die Versteigerung und den Handel mit nicht-fungiblen Token [NFTs]
  24. Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software für die Erstellung, die Prägung, den Kauf, den Verkauf, die Versteigerung und den Handel mit nicht-fungiblen Token [NFTs]
  25. Hosting von Online-Einrichtungen zur Durchführung von interaktiven Diskussionen
  26. Breitstellung von Software (Software as a service)
  27. Alle vorgenannten Dienstleistungen auch in einer virtuellen Umgebung
  28. Elektronische Datenspeicherung
  29. Recherchen in Datenbanken und im Internet für Wissenschaft und Forschung.
• The mark was filed in class 45 with following description of goods:
  
  1. Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
  2. Verwaltung von gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
  3. Kontakt- und Partnervermittlung (auch in einer virtuellen Umgebung)
  4. Rechteverwaltung in Computernetzwerken.