EUTM file information

018820004

Flamegard

January 4, 2023

Trademark Summary

The trademark application Flamegard was filed by Klaus Berthold Besitzgesellschaft GmbH & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018820004 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 3, 2023 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalausrüstung
    2. Schutzbekleidung zum Schutz vor Hitze, Kälte und Strahlung
    3. Feuerschutzbekleidungsstücke
    4. Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen
    5. Schutzbekleidung zur Verhinderung von Verletzungen
    6. Schutzschuhe
    7. Spezialbekleidung für Lebensrettungsmaßnahmen
    8. Gesichtsschutzschirme
    9. Schutzbrillen
    10. Schutzmasken
    11. Schutzbekleidung für Arbeiten im Reinraumbereich
    12. Arbeitsschutzbekleidung
    13. Arbeitsunfallbekleidung
    14. Unfallschutzbekleidung
    15. Schutzbekleidung hergestellt aus antistatischem, flammhemmendem Multinormengewebe (Schutzbekleidung und Sicherheitsbekleidung)
    16. Aus leitfähigen (antistatischen) Geweben hergestellte Bekleidung (Schutzbekleidung)
    17. Aus flammfestem Gewebe aus Aramidfasern hergestellte Schutzbekleidung
    18. Aus antistatischem und gegen elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlen schützendem Gewebe hergestellte Schutzbekleidung
    19. Schutzbekleidung für extreme Beanspruchung gegenüber Störlichtbogen, speziell geeignet für Arbeiten unter Spannung (Schutz- und Sicherheitsbekleidung)
    20. Schweißerschutzbekleidung
    21. Bekleidung und Berufsbekleidung zum Personenschutz (PSA) aus retroreflektierendem Material insbesondere sowohl Gewebe mit diversen Materialzusammensetzungen aus natürlichen und/oder synthetisch hergestellten Fasern als auch Gewirke und Gestricke mit diversen Materialzusammensetzungen aus natürlichen und/oder synthetisch hergestellten Fasern insbesondere in Verbindung mit den zur Herstellung außerdem benötigten Zutaten, hierunter fallen sämtliche retroreflektierende Oberstoffe (auch laminiert und im Verbund).
  • The mark was filed in class 24 with following description of goods:
    1. Stoffe
    2. Textilwaren und Textilersatzstoffe
    3. Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten
    4. Futterstoffe
    5. Fleece
    6. Softshell
    7. Jerseyware
    8. Beschichtete und laminierte Textilwaren
    9. Textilien, welche Nano- oder Lotuseffekte aufweisen oder hiermit versehen sind
    10. Flammfestes Gewebe aus Aramidfasern
    11. Antistatisches und gegen elektrische, magnetische und elektromagnetische Strahlen schützendes Gewebe
    12. Sämtliche vorgenannten Waren nur für Arbeits- und Schutzkleidung sowie für persönliche Schutzausrüstung, eingeschlossen Kopfbedeckungen und Schuhe hierfür.
  • The mark was filed in class 25 with following description of goods:
    1. Kopfbedeckungen
    2. Bekleidungsstücke
    3. Schuhwaren
    4. Sämtliche vorgenannten Waren soweit in dieser Klasse enthalten nur für den Bereich der Arbeitskleidung, eingeschlossen Kopfbedeckungen und Schuhe hierfür.