The trademark application Four 20 was filed by Four 20 Pharma GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Appeal pending.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018816911 was Rejected according to Article 7(1)(f) EUTMR with decision issued on December 13, 2023 by the EUIPO. The Appeal with reference B R0334/2024-1 was Trade mark application refused according to Article 7(1)(c) EUTMR with decision issued on October 22, 2024 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 5 with following description of goods:
Drogen für medizinische Zwecke
Pharmazeutische Arzneimittel
Medizinische Präparate
Diätgetränke für medizinische Zwecke
Bonbons für medizinische Zwecke
Chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke
Dekokte für pharmazeutische Zwecke
Diätische Substanzen für medizinische Zwecke
Elixiere [pharmazeutische Präparate]
Pflanzenextrakte für pharmazeutische Zwecke
Mehl für pharmazeutische Zwecke
Medizinische Kräuter
Öle für medizinische Zwecke
Medizinische Kräutertees
Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke
Pastillen für pharmazeutische Zwecke
Pharmazeutische Präparate
Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, Konzentrate in Pastenform, Tinkturen, Tabletten und Kapseln, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle für medizinische oder therapeutische Zwecke, enthalten
Nutrazeutika und Kräuter für medizinische Zwecke, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle, enthalten
Arzneimittel
Beruhigungsmittel
Schlaffördernde Beruhigungsmittel
Arzneimittel und natürliche Heilmittel
Homöopathische Arzneimittel
Schmerzmittel
Lokale Schmerzmittel
Fiebersenkende Schmerzmittel
Entzündungshemmende Schmerzpflaster
Schmerzlindernde Cremes
Schmerzlindernde Präparate
Medizinische schmerzstillende Universalcremes
Schmerzstillende pharmazeutische Brausepräparate
Pharmazeutische Präparate und Substanzen mit schmerzstillenden Eigenschaften
Pflanzliche Betäubungsmittel
Synthetische Betäubungsmittel
Synthetische Betäubungsmittel
Abführmittel
Abmagerungstabletten
Antibiotika
Antiseptika
Appetitzügler für medizinische Zwecke
Appetitzüglertabletten
Arzneimittel für tierärztliche Zwecke
Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke
Badesalze für medizinische Zwecke
Badezusätze für medizinische Zwecke
Baumrinde für pharmazeutische Zwecke
Biologische Gewebekulturen für medizinische Zwecke
Biologische Gewebekulturen für veterinärmedizinische Zwecke
Biologische Präparate für medizinische Zwecke
Biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke
Chemische Präparate für medizinische Zwecke
Cannabiserzeugnisse für medizinische Zwecke
Cannabiserzeugnisse für pharmazeutische Zwecke
Chemische Präparate für pharmazeutische Zwecke
Diätetische Substanzen für medizinische Zwecke
Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke
Eiweißpräparate für medizinische Zwecke
Enzyme für medizinische Zwecke
Enzympräparate für medizinische Zwecke
Fette für medizinische Zwecke
Gefriergetrocknete Nahrungsmittel für medizinische Zwecke
Homogenisierte Nahrungsmittel für medizinische Zwecke
Kapseln für medizinische Zwecke
Kapseln für pharmazeutische Zwecke
Kaugummi für medizinische Zwecke
Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke
Kräuterextrakte für medizinische Zwecke
Kräutertees für medizinische Zwecke
Medizinische Abmagerungspräparate
Medizinische Futtermittel
Medizinische Getränke
Medizinische Haarlotionen
Medizinische Kräuter
Medizinische Kräutertees
Medizinische Präparate für den Haarwuchs
Medizinische Seifen
Medizinische Shampoos
Medizinische Tees
Mineralische Nahrungsergänzungsmittel
Mineralwässer für medizinische Zwecke
Mineralwassersalze
Mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher
Mundspülungen für medizinische Zwecke
Nahrungsergänzungsmittel
Nahrungsergänzungsmittel auf Basis von Cannabis
Nervenstärkungsmittel
Pflanzenextrakte für medizinische Zwecke
Pharmazeutische Erzeugnisse
Pharmazeutische Präparate
Salben für pharmazeutische Zwecke
Schlafmittel
Sirupe für pharmazeutische Zwecke
Therapeutische Badezusätze
Tinkturen für medizinische Zwecke
Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke
Vitaminpräparate
Wurzeln mit medizinischer Wirkung
Pharmazeutische Erzeugnisse
Diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke
Nahrungsergänzungsmittel für Menschen
Diätetische Präparate und Nahrungsergänzungsmittel
Medizinische Präparate und Artikel
Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen oder Fetten.
The mark was filed in class 29 with following description of goods:
Cannabisharze zur Verwendung in Lebensmitteln, nämlich in Brotaufstrich, Butter, Fette für die Herstellung von Speisefetten, Fruchtgelees, Fruchtmark, Gallerten für Speisezwecke, Gelees für Speisezwecke, Joghurt, Kokosbutter, Kokosfett, Kokosöl, Maisöl, Milch, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Milchprodukte, Öle für Speisezwecke, Palmkernöl für Speisezwecke, Palmöl für Speisezwecke
Cannabisharze zur Verwendung in Lebensmitteln, nämlich Pflanzensäfte für die Küche, Proteinreiche Cannabisöle für Speisezwecke, Rapsöl für Speisezwecke, Sesamöl, Speisefette, Speisegelatine
Cannabisöle, alle zur Verwendung in Lebensmitteln
Lebensmittel, die Cannabis, Cannabisharze und Cannabisöle enthalten, nämlich Butter
Konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse
Gallerten [Gelees], Konfitüren, Kompotte
Speiseöle und Speisefette
Öle und Fette
Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze
Suppen und Brühen.
The mark was filed in class 30 with following description of goods:
Lebensmittel, die Cannabis, Cannabisharze und Cannabisöle enthalten, nämlich Schokoladen, Kekse, Brownies [kleine Schokoladenkuchen], Bonbons und Energieriegel
Cannabis-Gewürze, Cannabis-Kräuter und Cannabis-Extrakte für die Lebensmittelverarbeitung
Cannabiserzeugnisse, nämlich Tees
Speiseessenzen [ausgenommen ätherische Essenzen und ätherische Öle]
Aromastoffe für Getränke, ausgenommen ätherische Öle
Backaromen, ausgenommen ätherische Öle
Blüten oder Blätter als Teeersatz
Bonbons
Brioches [Gebäck]
Brot
Dessertmousses [Süßwaren]
Eiscreme
Eistee
Essenzen für Nahrungszwecke, ausgenommen ätherische Essenzen und Öle
Essig
Feine Backwaren
Fruchtsoßen
Gebäck
Getränke auf der Basis von Tee
Gewürze
Honig
Kaffee
Karamellen
Kaugummi
Kekse
Konservierte Küchenkräuter [Gewürz]
Kräcker [Gebäck]
Kuchen
Lakritze [Süßwaren]
Lebensmittelaromen, ausgenommen ätherische Öle
Lebkuchen
Marinaden
Mehle
Müsli
Natürliche Süßungsmittel
Nicht medizinische Kräutertees
Nudeln
Pfefferminzbonbons
Proteinreiche Getreideriegel
Pudding
Saucen [Würzen]
Schokolade
Schokoladegetränke
Schokoladen-Brotaufstriche
Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen
Soßen [Würzen]
Teigwaren
Verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz
Würzmittel
Würzzubereitungen für Nahrungsmittel
Zucker
Zuckerwaren
Konfekt
Zwieback
Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel
Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren
Speiseeis
Zucker, Honig
Hefe, Backpulver
Salz
Senf
Essig, Soßen [Würzmittel]
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl oder Sesam, Kekse und Kräcker, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzas
Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke
Back- und Konditoreiwaren, Schokolade und Desserts
Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
Fertiggerichte und Snacks, nämlich Kekse und Kräcker, Pasta, Reis und Getreidespeisen
Pfannkuchen
Pasteten
Mehlspeisen
Sandwiches
Pizza
Back- und Konditoreiwaren
Desserts
Bienenprodukte zu Speisezwecken
Eis
Gefrorener Joghurt
Sorbets
Tee
Kakao
Fertiggerichte auf Reisbasis
Fertiggerichte in Form von Pizzen
Fertiggerichte, die vorwiegend Teigwaren enthalten
Vorwiegend aus Reis bestehende Fertiggerichte
Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis
Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren
Fertiggerichte auf Reisbasis, Fertiggerichte in Form von Pizzen
Snacks aus Weizenvollkorn
Snacks aus Getreidestärke
Snacks aus Maismehl
Snacks aus Kartoffelmehl
Snacks auf Reisbasis
Snacks aus Semmelmehl
Snacks auf Getreidebasis
Snacks auf Mehrkornbasis
Snacks auf Mehlbasis
Pikante Snacks auf Maisbasis
Pikante Snacks auf Getreidebasis
Tortilla-Snacks
Aus Müsli hergestellte Snacks
Aus Mais zubereitete Snacks
Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks
Aus Getreide hergestellte Snacks
Verzehrfertige Snacks auf Getreidebasis
Überwiegend aus Brot bestehende Snacks
Überwiegend aus Konditorwaren bestehende Snacks
Überwiegend aus Getreide bestehende Snacks
Überwiegend aus gepressten Zerealien bestehende Snacks
Verzehrfertige pikante Snacks aus extrudiertem Maismehl
Snacks aus geröstetem Mais mit Käsegeschmack
Alle vorgenannten Waren auf der Basis von Cannabis.
The mark was filed in class 31 with following description of goods:
Unverarbeitetes Cannabis
Cannabisblüten
Cannabispflanzen.
The mark was filed in class 32 with following description of goods:
Cannabiserzeugnisse, nämlich Smoothies, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, kohlensäurehaltige Erfrischungsgetränke und Energiegetränke, die alle Cannabis oder Cannabisderivate, nämlich Harze und Öle, enthalten
Alkoholfreie Aperitifs
Alkoholfreie Cocktails
Alkoholfreie Erfrischungsgetränke
Alkoholfreie Fruchtextrakte
Alkoholfreie Fruchtgetränke
Alkoholfreie Fruchtnektare
Alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Getränke mit Kaffeearoma
Alkoholfreie Getränke mit Teearoma
Alkoholfreie Honiggetränke
Bier
Brausepulver für Getränke
Brausetabletten für Getränke
Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern
Erzeugnisse zur Herstellung kohlensäurehaltiger Wässer
Essenzen für die Zubereitung von Getränken
Fruchtsäfte
Gemüsesäfte [Getränke]
Isotonische Getränke
Kohlensäurehaltige Wässer
Kwass [alkoholfreies Getränk]
Limonaden
Molkegetränke
Präparate für die Zubereitung von Getränken
Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Likören
Proteinangereicherte Sportgetränke
Sirupe für Getränke
Smoothies
Sojagetränke, ausgenommen als Milchersatz
Wässer [Getränke]
Bier und Brauereiprodukte
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke
Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Nichtalkoholische Getränke
Verarbeitete Cannabis-Produkte für Speisezwecke, nämlich Energydrinks, Säfte.
The mark was filed in class 34 with Cannabis-Derivate, nämlich Harze und Öle, Cannabis und Marihuana.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf pharmazeutische und medizinische Bedarfsartikel
Werbedienstleistungen in Bezug auf Arzneimittel
Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnissen, Cannabisderivaten
Online-Einzelhandelsverkauf von Marihuana und Cannabis
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken
Aktualisierung von Werbematerial
Beratung im Bereich Kommunikationsstrategien in der Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]
Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
Bereitstellung von Geschäftsinformationen über eine Web-Site
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]
Dateienverwaltung mittels Computer
Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur
Dienstleistungen einer Werbeagentur
Durchführung von Auktionen und Versteigerungen
Einzelhandels- oder Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische, veterinärmedizinische Artikel, Hygienepräparate sowie medizinische Artikel
Entwurf von Werbemitteln
Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]
Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten
Fernsehwerbung
Marketing
Marktforschung
Marktstudien
Meinungsforschung
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]
Online-Werbung in einem Computernetzwerk
Optimierung des Web-Site-Traffics
Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
Pay-per-Click-Werbung
Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel
Preisvergleichsdienste
Produktion von Teleshopping-Sendungen
Produktion von Werbefilmen
Rundfunkwerbung
Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln
Sponsorensuche
Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
Telemarketing
Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken
Verbreitung von Werbeanzeigen
Verfassen von Werbetexten
Vermietung von Werbematerial
Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten
Versandwerbung
Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken
Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben]
Vorführung von Waren für Werbezwecke
Werbung
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
Geschäftsführung
Unternehmensverwaltung
Büroarbeiten
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Import- und Exportdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Marihuanaprodukte und Cannabisprodukte, Arzneimittel, Cannabiserzeugnisse, Cannabisderivate und medizinische Gesundheitspräparate, die Cannabis enthalten
Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Bonbons für medizinische Zwecke, Dekokte für pharmazeutische Zwecke, Öle für medizinische Zwecke, Pastillen für pharmazeutische Zwecke, Pharmazeutische Präparate, Cannabiserzeugnisse, nämlich Öle, Salben, Konzentrate in Pastenform, Tinkturen, Tabletten und Kapseln
Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Harze und Öle für medizinische oder therapeutische Zwecke, enthalten, Entzündungshemmende Schmerzpflaster, Schmerzlindernde Cremes, Medizinische schmerzstillende Universalcremes, Schmerzstillende pharmazeutische Brausepräparate
Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Abführmittel, Abmagerungstabletten, Antibiotika, Antiseptika, Appetitzüglertabletten, Badesalze für medizinische Zwecke, Badezusätze für medizinische Zwecke
Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Kaugummi, Kräuterextrakte, Kräutertees, Getränke, Haarlotionen, Haarlotionen, Seifen, Shampoos, Tees, mineralische Nahrungsergänzungsmittel, Mineralwässer, Mineralwassersalze, mit pharmazeutischen Lotionen getränkte Tücher, Mundspülungen für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel
Einzelhandel, Großhandel, Verkaufsförderung und Werbedienste von natürlichen Gesundheitsprodukten, die Cannabis oder Cannabisderivate enthalten, nämlich Salben für pharmazeutische Zwecke, Sirupe für pharmazeutische Zwecke, therapeutische Badezusätze, Tinkturen für medizinische Zwecke, Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke, Vitaminpräparate.
The mark was filed in class 42 with Forschung im Bereich Marihuana und Cannabis, Cannabiserzeugnisse, Cannabisderivate und natürliche Gesundheitsprodukte, die Cannabis enthalten.