The trademark application Betzold was filed by Arnulf Betzold, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
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Goods And Services
The mark was filed in class 2 with following description of goods:
Farben, Firnisse, Lacke
Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel
Färbemittel, Farbstoffe
Beizen.
The mark was filed in class 8 with Handbetätigte Handwerkzeuge und -geräte, Essbesteck.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Wissenschaftliche, Forschungs-, Vermessungs-, Navigations-, audiovisuelle, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Detektions-, Prüf- und Unterrichtsapparate und -instrumente
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität
Zeit-, Längen-, Winkel-, Wetter- und Volumenmessgeräte, Feldstecher
Mechanische, elektrische und elektronische Waagen, Gewichte für Waagen, Federwaagen
Lupen und Mikroskope
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten
Tageslicht-, Daten-, Video- und Diaprojektoren
Cam-Kameras
Magnetaufzeichnungsträger, Compakt-Disc
Rechenmaschinen, elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung
Geräte zur Datenein-, -aus, und -weitergabe einschließlich Datenträgerlese- und -schreibgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- oder Ansteckgeräten, nämlich Monitore und Lautsprecher, auch in Brillen oder Helmen integriert
Mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene Bild- und/oder Toninformationsträger und/oder Datenträger aller Art, Festplattenspeicher und Nur-Lese-Speicher, ROM, -RAM und Steckmodule, optische Speicher ausgenommen belichtete oder unbelichtete Filme einschließlich Compakt-Disk-ROM und -WROM
Geräte für die Datenvisualisierung
Programme für die Datenverarbeitung einschließlich Computer- und Videospielen
Sämtliche vorgenannten Waren, soweit nicht mit Schriften oder Schriftarten versehen
Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen auf Datenträger gespeichert
Angepasste Etuis für fotografische Apparate, Notebooks und Tablet-Computer
Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen
Lehr- und Lernmittel für Homeschooling, digitale Bildung, Mathematik, Sachunterricht, Ganztagesbetreuung, Deutsch und Fremdsprachen, Lernsysteme, Biologie, Chemie, Religion, Wertebildung, Mint, Unterricht Indoor und Outdoor, Montessori-Material, Reggio-Material, Fröbelmaterial.
The mark was filed in class 12 with Personenbeförderung wie Kinderwagen und Krippenwagen, Bollerwagen, Fahrradanhänger für Kinder, mit und ohne Motorisierung.
The mark was filed in class 14 with Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine and Uhren und Zeitmessinstrumente..
The mark was filed in class 15 with following description of goods:
Musikinstrumente
Notenständer und Ständer für Musikinstrumente
Futterale für Musikinstrumente
Klaviaturen für Musikinstrumente
Trommelstöcke und -schlägel
Musik-Ausstattung und -Lehrmittel, (Musikinstrumente und Lehrmittel nach Farben), Artikel zur Klangtherapie.
The mark was filed in class 16 with following description of goods:
Papier, Pappe, Karton und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten Druckerzeugnisse
Buchbinderartikel
Spiralbindegeräte
Laminiergeräte
Photographien
Schreibwaren
Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
Künstlerbedarfsartikel
Knetmasse für Modellierzwecke
Pinsel
Schreibmaschinen und Büroartikel ausgenommen Möbel
Stempel
Zirkel
Webrahmen für schulische Anwendungen
Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
Bücher, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme
Ein- oder mehrlagiges Druckerpapier einschließlich Aufkleber und Formularen
Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen insbesondere Arbeitsbüchern und Trainingshandbüchern
Schreibkreide
Flipcharts
Drucklettern, Druckstöcke
Handreichungen, Vorlagen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere für Erziehung, Verkehrserziehung und Ausbildung, Bastelartikel, Mal- und Modellierwaren, Bastelbedarfsartikel, soweit nicht in anderen Klassen enthalten
Bürobedarf, -ausstattung und -material, Bürotechnik, Aktenvernichter, Bindegeräte, Schneidemaschinen
Tafelzubehör, Pinnwände und Tafeln
Fördermaterial zu Therapiezwecken, Sinnesmaterial, Materialien zur Sprachförderung, Material zur Frühförderung, Lernsysteme und Material zur Methodenlehre, Material zur Religion und Wertebildung, Entspannung und Aufmerksamkeit
Lehr- und Lernmittel für Homeschooling, digitale Bildung, Mathematik, Sachunterricht, Ganztagesbetreuung, Deutsch und Fremdsprachen, Lernsysteme, Biologie, Chemie, Religion, Wertebildung, Mint, Unterricht Indoor und Outdoor, Montessori-Material, Reggio-Material, Fröbelmaterial
Kalender, Planer, Klassen und Gruppenorganisation, Coachingmaterialien, Ruhesignale
Artikel für den Kunst- und Bastelbedarf
Leinwände
Kunst- und Bastelbücher, Artikel für textiles Werken und Gestalten.
The mark was filed in class 17 with Artikel und Materialien zur Schalldämmung, Schallschutz und Schallabsorption.
The mark was filed in class 18 with following description of goods:
Leder und Lederimitationen
Taschen und Etuis aller Art, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Aktentaschen und Koffer, Sporttaschen und Sportetuis, Schultaschen und Schuletuis, Werkzeugtaschen und Werkzeugtaschen, die leer verkauft werden, Kosmetiktaschen und Kosmetiketuis, Dokumententaschen und Dokumentetuis, Bürotaschen und Büroetuis, Schulranzen, Herrenhandtaschen, Damenhandtaschen, Brieftaschen, Taschen und Etuis mit oder ohne Rollen, alle vorgenannten Taschen ganz oder teilweise aus Leder
Regenschirme
Sonnenschirme
Spazierstöcke
Geldbörsen
Mappen, Notizmappen
Rucksäcke aller Art, Reisegepäck und Tragetaschen
Lehrertaschen, Federmappen, Kleinlederwaren, soweit in dieser Klasse enthalten
Schlüsseletuis aus Leder.
The mark was filed in class 20 with following description of goods:
Möbel
Büro-, Schul- und Konferenzmöbel
Ausstellungsvitrinen
Spiegel, Rahmen
Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport
Klein- und Spielmöbel, Bänke, Rollwägen, Kästen und Kisten (nicht aus Metall), Tische, Stühle, Schränke, Regale, Wanddekorationsartikel
Möbel zur Ausstellung und Präsentation, Trocknungswägen.
The mark was filed in class 21 with following description of goods:
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche
Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel
Schwämme
Glaswaren
Hochbeete und Pflanzkübel.
The mark was filed in class 22 with following description of goods:
Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, außer aus Kautschuk oder Kunststoffen.
The mark was filed in class 25 with Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Sport- und Gymnastikbekleidung.
The mark was filed in class 27 with following description of goods:
Teppiche, Fußmatten, Matten
Wandbehänge, nicht aus textilem Material
Linoleum und andere Bodenbeläge, Turn- und Bodenmatten.
The mark was filed in class 28 with following description of goods:
Spiele, Spielzeug, soweit in Klasse 28 enthalten
Spielkarten
Turn- und Sportartikel sowie Geräte, Sandspielzeug, Wasserspielzeug, Spielplatzhäuser und Spielplatzgeräte, Sitzplätze und Sitzgelegenheiten, Gartengeräte und Gartenspielzeug, Bewegungsspiele für Sport, In- und Outdoor, Sportausstattung und Artikel für die Sport- und Bewegungstherapie, Spaß und Pausenkisten, Bewegte Schule, Gesellschaftsspiele, Würfel, Muggelsteine, soweit in Klasse 28 enthalten
Christbaumschmuck.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Werbung
Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung
Büroarbeiten
Einzelhandelsdienstleistungen
Merchandising (Verkaufsförderung)
Online-Werbung
Dienstleistungen über Computer, nämlich Zusammenstellung von Datensätzen, Informationen, Webseiten, Mediendateien und anderen Ressourcen, insbesondere im Bildungs- und Lehrbereich, die über Computernetzwerke zugänglich sind
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch Online, in den Bereichen Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Chemische Erzeugnisse und Materialien für Filme, die Fotografie und den Druck, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Farbstoffe, Beizen, Wachs, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Brennstoffe und Leuchtstoffe, Artikel für Hygiene, Infektionsschutz, Erste Hilfe und persönlichen Schutz, Wandhaken aus Metall, Aufhängehaken, Aufhängeösen und Aufhängeschienen zur Befestigung an Wänden und Decken aus Metall, Handbetätigte Handwerkzeuge und geräte, Essbesteck, Wissenschaftliche, Forschungs-, Vermessungs-, Navigations-, audiovisuelle, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Detektions-, Prüf- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Zeit-, Längen-, Winkel-, Wetter- und Volumenmessgeräte, Feldstecher, mechanische, elektrische und elektronische Waagen, Gewichte für Waagen, Federwaagen, Lupen und Mikroskope, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Tageslicht-, Daten-, Video- und Diaprojektoren, Cam-Kameras, Magnetaufzeichnungsträger, Compakt-Disc, Rechenmaschinen, elektrische und elektronische Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Geräte zur digitalen und analogen Signalverarbeitung, elektrische Schaltungen mit digitaler und analoger Signalverarbeitung, Geräte zur Datenein-, -aus, und -weitergabe einschließlich Datenträgerlese- und -schreibgeräte, Spracheingabegeräte, akustische und optische Wiedergabegeräte für Datenverarbeitungsgeräte, auch in Form von Zusatz- oder Ansteckgeräten, nämlich Monitore und Lautsprecher, auch in Brillen oder Helmen integriert, mit oder ohne Programmen und/oder Dateien versehene Bild- und/oder Toninformationsträger und/oder Datenträger aller Art, Festplattenspeicher und Nur-Lese-Speicher, ROM, -RAM und Steckmodule, optische Speicher ausgenommen belichtete oder unbelichtete Filme einschließlich Compakt-Disk-ROM und -WROM, Geräte für die Datenvisualisierung, Programme für die Datenverarbeitung einschließlich Computer- und Videospielen, sämtliche vorgenannten Waren, soweit nicht mit Schriften oder Schriftarten versehen, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen auf Datenträger gespeichert, angepasste Etuis für fotografische Apparate, Notebooks und Tablet-Computer, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, Lehr- und Lernmittel für Homeschooling, digitale Bildung, Lego Education, Mathematik, Sachunterricht, Ganztagesbetreuung, Deutsch und Fremdsprachen, Lernsysteme, Biologie, Chemie, Religion, Wertebildung, Mint, Unterricht Indoor und Outdoor, Montessori-Material, Reggio-Material, Fröbelmaterial, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Personenbeförderung wie Kinderwagen und Krippenwagen, Bollerwagen, Fahrradanhänger für Kinder, mit und ohne Motorisierung, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Notenständer und Ständer für Musikinstrumente, Futterale für Musikinstrumente, Klaviaturen für Musikinstrumente, Trommelstöcke und -schlägel, Musik-Ausstattung und -Lehrmittel, (Musikinstrumente und Lehrmittel nach Farben), Artikel zur Klangtherapie, Druckerzeugnisse, Buchbinderartikel, Spiralbindegeräte, Laminiergeräte, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Knetmasse für Modellierzwecke, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel ausgenommen Möbel, Stempel, Zirkel, Webrahmen für schulische Anwendungen, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Bücher, Formblätter, Arbeitsanleitungen, Programmdokumentationen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme, ein- oder mehrlagiges Druckerpapier einschließlich Aufkleber und Formularen, Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen insbesondere Arbeitsbüchern und Trainingshandbüchern, Schreibkreide, Flipcharts, Drucklettern, Druckstöcke, Handreichungen, Vorlagen, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), insbesondere für Erziehung, Verkehrserziehung und Ausbildung, Bastelartikel, Mal- und Modellierwaren, Bastelbedarfsartikel, Bürobedarf, -ausstattung und -material, Bürotechnik, Aktenvernichter, Bindegeräte, Schneidemaschinen, Tafelzubehör, Pinnwände und Tafeln, Fördermaterial zu Therapiezwecken, Sinnesmaterial, Materialien zur Sprachförderung, Material zur Frühförderung, Lernsysteme und Material zur Methodenlehre, Material zur Religion und Wertebildung, Entspannung und Aufmerksamkeit, Lehr- und Lernmittel für Homeschooling, digitale Bildung, Mathematik, Sachunterricht, Ganztagesbetreuung, Deutsch und Fremdsprachen, Lernsysteme, Biologie, Chemie, Religion, Wertebildung, Mint, Unterricht Indoor und Outdoor, Montessori-Material, Reggio-Material, Fröbelmaterial, Kalender, Planer, Klassen und Gruppenorganisation, Coachingmaterialien, Ruhesignale, Artikel für den Kunst- und Bastelbedarf, Leinwände, Kunst- und Bastelbücher, Artikel für textiles Werken und Gestalten, Artikel und Materialien zur Schalldämmung, Schallschutz und Schallabsorption, Leder und Lederimitationen, Taschen und Etuis aller Art, insbesondere Aktentaschen und Koffer, Sporttaschen und Sportetuis, Schultaschen und Schuletuis, Werkzeugtaschen und Werkzeugtaschen, die leer verkauft werden, Kosmetiktaschen und Kosmetiketuis, Dokumententaschen und Dokumentetuis, Bürotaschen und Büroetuis, Schulranzen, Herrenhandtaschen, Damenhandtaschen, Brieftaschen, Taschen und Etuis mit oder ohne Rollen, alle vorgenannten Taschen ganz oder teilweise aus Leder, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Geldbörsen, Mappen, Notizmappen, Rucksäcke aller Art, Reisegepäck und Tragetaschen, Lehrertaschen, Federmappen, Kleinlederwaren, Schlüsseletuis aus Leder, Möbel, Büro-, Schul- und Konferenzmöbel, Ausstellungsvitrinen, Spiegel, Rahmen, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Klein- und Spielmöbel, Bänke, Rollwägen, Kästen und Kisten (nicht aus Metall), Tische, Stühle, Schränke, Regale, Wanddekorationsartikel, Möbel zur Ausstellung und Präsentation, Trocknungswägen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel, Schwämme, Glaswaren, Hochbeete und Pflanzkübel, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Sonnensegel, Sonnenschutz und Hängematten, Schaukeln, Säcke, Polsterfüllstoffe und Polstermaterial, außer aus Kautschuk oder Kunststoffen, Garne und Fäden für textile Zwecke, Haushaltswäsche, Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Sport- und Gymnastikbekleidung, Teppiche, Fußmatten, Matten, Wandbehänge, nicht aus textilem Material, Linoleum und andere Bodenbeläge, Turn- und Bodenmatten, Spiele, Spielzeug, Spielkarten, Turn- und Sportartikel sowie Geräte, Sandspielzeug, Wasserspielzeug, Spielplatzhäuser und Spielplatzgeräte, Sitzplätze und Sitzgelegenheiten, Gartengeräte und Gartenspielzeug, Bewegungsspiele für Sport, In- und Outdoor, Sportausstattung und Artikel für die Sport- und Bewegungstherapie, Spaß und Pausenkisten, Bewegte Schule, Gesellschaftsspiele, Würfel, Muggelsteine, Christbaumschmuck, Setzlinge und Samenkörner als Pflanzgut, natürliche Pflanzen und Blumen, Zwiebeln, Virtual and Argumented Reality Artikel, Roboter zum Erlernen von Programmierkenntnissen, Projektoren, Dokumentenkameras, Leinwände, Monitore und Fernsehgeräte, Artikel der Audiotechnik, Laptopcomputer und Tabletcomputer sowie entsprechendes Zubehör, Kabel und Adapter, Speichermedien, Batterien und Akkus, Soundboxen und Lautsprecher, induktive Ladegeräte, CD- und MP3-Player, Ausstattung für öffentliche Räume, Sinnesräume, Therapieräume, Ruhe und Schlafräume, Garderoben, Sekretariat, Büro, Turnhallen, Werkräume, Klassenzimmer aller Art, Aulen, Cafeteria und Mensen, Wickelräume, Bäder und Sanitäreinrichtungen, Putz- Material und Aufbewahrungsräume, Ausstellungsräume, Loungebereiche, Konferenzräume, Bibliotheken, Medienräume, Rückzugsräume, Computerräume, Lehrer-, Erzieher-, Pädagogen, und Hausmeisterbedarf.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Onlinedienste, elektronische Übermittlung von Inhalten von Büchern, Druckerzeugnissen und Broschüren auf Abruf über Telekommunikationsnetze
Elektronische Übermittlung von Nachrichten, Informationen, Texten, Zeichnungen, Dokumenten und Bildern über Telekommunikationsnetze
Dienstleistungen eines Datennetzbetreibers, Vermittlung des Zugangs zu Informationsdiensten zum Abruf von Datennetzen (insbesondere Internet)
Vermittlung des Zugangs zu Chat-Rooms und elektronischen Foren im Internet
Ausstrahlung von Fernseh-, Kabel- und Radioprogrammen, insbesondere Bildungsfernsehen
Vermittlung des Zugangs zu Lehr- und Lernmedien im Internet, insbesondere zu multimedialen Lerneinheiten
Vermittlung des Nutzerzugangs zu Computerprogrammen und Computersoftware in Datennetzen
Host-Services, Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbanken.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Erziehung
Aus-, Weiter- und Fortbildung
Veröffentlichung und Herausgabe von Zeitschriften und Zeitungen, Kataloge und Magaloge
Veranstaltung und Durchführung von Ausstellungen und Kongressen auf dem Gebiet der Kultur, Unterhaltung und Ausbildung