The trademark application power to move was filed by Compleo Charging Solutions AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
It was designated 'Basic Application' for International Application 1726149 at the World Intellectual Property Organization (WIPO).
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Change of name and address of the trademark registration was recorded on May 25, 2023.
The Refusal with reference B 018679118 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 27, 2023 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with Verkaufsautomaten.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Geräte und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Steuern von Elektrizität
Ladegeräte für elektrische Akkus und Batterien, Computerhard- und -software
RFID-Karten und RFID-Leser
Elektrische Steckdosen
Transformatorenstationen, (Ladeinfrastruktur und) Ladestationen für elektrische Fahrzeuge, (überwiegend bestehend aus einem Gehäuse, einem Bildschirmgerät, einem Smartcard-Leser, einer verschließbaren Tür, einer elektrischen Steckdose und einem Ladekabel)
Bidirektionale Messgeräte für die Stromüberwachung
Vernetzte Kommunikationsgeräte für die Verwaltung elektrischer Steckdosen und Zähler, nämlich drahtgebundene und drahtlose LAN- und WAN-Modems und Netzwerkschnittstellen
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zum Aufladen und Pflegen von Akkumulatoren und Batterien
Geräte zum Validieren, Lesen und Belasten von Kreditwerten oder anderen in oder auf Speicherkarten oder -medien gespeicherten Daten
Karten- oder tastengesteuerte Geräte zur Ausgabe von Elektrizität oder anderer Energie
Code-Karten
Guthabenkarten, Smartcards
Teile und Ersatzteile für alle diese Geräte
Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente
Niederspannungsgeräte, insbesondere Niederspannungsschaltgeräte-Kombinationen
Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Energieverteiler
Anbausteckdosen und Anbaugerätestecker, insbesondere zur Klemmbefestigung eingerichtet
Elektrische Steckvorrichtungen, insbesondere Industriesteckvorrichtungen
Steckvorrichtungen mit Zusatzkontakten, Kupplungsdosen, Stecker, Gerätestecker, Prüfstecker, Phasenwandler
Erdkabel-Übergangskästen, Leergehäuse für elektrische Apparate, Klemmleisten, Verbindungsklemmen
Einrichtungen und Zubehör für das Laden von Elektro- Fahrzeugen, insbesondere Ladestationen, Ladekabel, Stecker, Kupplungen und Prüfgeräte für das Laden von Elektro-Fahrzeugen
Klemmleisten zum Anschluss elektrischer Kabel
Verbindungsklemmen
Einrichtungen und Zubehör für das Energie-Management, Energie-Monitoring und Energie-Messen in privaten, gewerblichen und industriellen Einsatzgebieten
Leergehäuse aus Kunststoff und Vollgummi für elektrische Steuerungsanlagen
Alle vorstehenden Waren insbesondere für Kraftstrom und/oder insbesondere für Elektro-Fahrzeuge wie Automobile, Schiffe und Flugzeuge
Elektrische und elektrotechnische Geräte, nämlich Batterien, Kabel zur Leitung von elektrischem Strom, Transformatoren, Net zteile (Transformatoren), Kompaktstationen (Transformatoren), Anzeigeeinheiten (elektrisch), Verbindungsteile (elektrisch)
Elektrische und elektrotechnische Geräte, nämlich Netzanschlussteile für elektrischen Strom und elektrische Netzanschlussteile für elektrischen Strom für Elektromobilität, Anschlussteile (elektrisch), Voltmeter, Spannungsregler, Steckdosen, Anschlusskästen (elektrisch), Begrenzer (elektrisch)
Elektrische und elektrotechnische Geräte, nämlich Entstörgeräte (Elektrizität), Messgeräte (Elektrizität), Geräte zur Störunterdrückung (Elektrizität)
Strommessinstrumente und -apparate
Datenverarbeitungsanlagen und Computer
Software
Computersoftware für das Lastmanagement und das dynamische Lastmanagement
Herunterladbare elektronische Publikationen
Mobile Apps
Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer
Computerbetriebssysteme
Ladestationen für Elektrofahrzeuge
Elektronische Lademodule
Parkuhren
Computerhardware
Hochleistungscomputerhardware
Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, insbesondere Ladestationen zur Bereitstellung elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge sowie Teile hierfür
Elektrische Verteilerschränke
Elektrische Schaltgeräte
Elektrische Schalttafeln.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Vermittlung von Abonnements für ein physisches Netzwerk aus elektrischen Ladestationen
Franchising, nämlich Bereitstellung von Unternehmens-Know-how, Hilfe und Unterstützung beim Betrieb von elektrischen Ladestationen
Geschäftsführung von elektrischen Ladestationen für Dritte
Bereitstellung von Werbe-, Verkaufsförderungs- und Unternehmensinformationen in Bezug auf elektrische Ladestationen und Plug-in-Fahrzeuge
Unternehmens- und Organisationsberatung in geschäftlichen Angelegenheiten im Bereich elektrische Energie, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
Unternehmensberatung im Bereich Ladeinfrastrukturkonzepte
Verwaltungsdienstleistungen, nämlich die organisatorische Vorbereitung von Bau- und Infrastrukturprojekten im Bereich elektrische Energie, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
Professionelle Unternehmensdienstleistungen für andere zur Beschaffung elektrischer Energie über Versorgungsnetze, auch über Serviceverträge für andere Unternehmen
Professionelle Unternehmensberatung für Dritte im Bereich Erzeugung, Beschaffung, Transport und Nutzung elektrischer Energie
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen) im Bereich Energiebeschaffung und Energieversorgung, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
Vermittlung von Handelsgeschäften und Verträgen im Bereich Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur Energiebeschaffung und Energieversorgung
Unternehmensführung für andere im Bereich der Installation, Erzeugung, Übertragung und Lieferung von elektrischer Energie
Beratungsdienste für kommerzielles Kostenmanagement und Kostensenkung im Bereich der Kosten für elektrische Energie und Stromnetz, einschließlich Kosten-Ertrags-Analysen
Fakturierung, insbesondere von an Ladestationen für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge bereitgestellter Energie
Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Informationen zu Standort, Belegungsstatus und Betriebszustand von Ladestationen zur Bereitstellung von elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge.
The mark was filed in class 36 with Vermittlung von Elektrizität.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Montage, Wartung und Reparatur von Computerhardware
Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Ladestationen und Plug-in-Fahrzeugen. Installation von elektrischen und Stromerzeugungsmaschinen
Reparatur von Stromversorgungsgeräten im Rahmen eines Notdienstes
Reparatur und Wartung von Gas- und Stromanlagen
Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Stromgeneratoren
Aufbau, Montage, Wartung und Anschließen von Transformatorstationen
Aufbau, Montage, Wartung und Anschluss von Ladeinfrastruktur und Ladestationen
Bau von Energienetzen
Reparatur, Wartung und Bau von elektrischen Hoch- und Mittelspannungsanlagen
Bau von Elektromobilitätsanlagen, einschließlich Parkplätzen, Ladestationen und Ladegeräten, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
Installation, Wartung und Reparatur von Geräten zur Erzeugung, Speicherung, Leitung und Verteilung von Elektrizität, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätzen, Ladestationen und Ladegeräten, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Netzinfrastruktur
Installation, Wartung und Reparatur von Batterien und Akkus, einschließlich Laden und Nachladen von elektrischen Akkus und elektrischen Batterien
Dienstleistungen einer elektrischen Ladestation und von Fahrzeug-Tankstellen, nämlich Laden, Warten und Reparieren von Fahrzeugen und Teilen davon
Installation von Computer und Computerhardware
Umbau, Nachrüstung und Rekonstruktion von Standorten und Unternehmensstandorten für die elektrische Ladeinfrastruktur
Wartung der Betriebssystemhardware
Installation, Pflege und Wartung von Computerhardware.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen zu Standort, Belegungsstatus und Betriebszustand von Ladestationen zur Bereitstellung von elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge
Sammeln und Liefern von Nachrichten (Dienstleistungen von Presseagenturen), insbesondere zu Standort, Belegungsstatus und Betriebszustand von Ladestationen zur Bereitstellung von elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge
Daten- und Bildübermittlung mittels Computer und über das Internet, insbesondere durch Bereitstellen von Internetplattformen zur Anzeige von Standort, Belegungsstatus und Betriebszustand von Ladestationen zur Bereitstellung von elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge.
The mark was filed in class 39 with following description of goods:
Speicherung von Energie
Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung
Verteilung von Energie
Verteilung und Weiterleitung von Elektrizität
Stromversorgung durch Verteilung von Elektrizität
Vermietung von Stromleitungen an Dritte zur Übertragung von Elektrizität
Vermietung von Transformatorstationen
Vermietung von Ladeinfrastruktur und Ladestationen
Transportdienste
Strom leiten, transportieren, speichern und verteilen
Kraftfahrzeugparkplatzdienst
Vermietung und Leasing von Fahrzeugen, Parkplätzen und Garagen für Fahrzeuge, Elektromobilitätsanlagen, Parkplätzen, Ladestationen und Ladegeräten, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Stromnetzinfrastruktur
Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung elektrischer Energie über Versorgungsnetze, auch durch Dienstleistungsvereinbarungen mit anderen
Speicherung, Transport, Verteilung und Lieferung von elektrischer Energie über Stromnetze, auch durch Serviceverträge mit anderen
Vermietung und Leasing von Versorgungsnetzen (Energieverteilungsnetzen).
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Fachlich technologische Beratung in Bezug auf die Einrichtung eines Netzwerkes aus elektrischen Ladestationen, Steckdosen und Zählern zum elektrischen Aufladen, elektrischen Speichern und zur Stromabrechnung
Bereitstellung von technischen Informationen in Bezug auf elektrische Ladestationen und Plug-in-Fahrzeuge
Telefonische Bereitstellung von technischer Unterstützung
Hosting von Online-Einrichtungen für eine Wissensdatenbank im Bereich des elektrischen Aufladens von Plug-in-Fahrzeugen
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten
Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Entwurf und Entwicklung von elektrotechnischen Steckvorrichtungen, Computerhardware und -software
Erstellung von technischen Gutachten
Designerdienstleistungen
Entwurf und Entwicklung von Stromverteilungsnetzen
Entwurf und Entwicklung von Software für die Kontrolle, Regelung und Wartung von Energiesystemen
Entwicklung von Energie- und Stromverwaltungssystemen
Programmieren von Computern für die Energieverteilung
Programmierung von Energiemanagementsoftware
Technische Beratung im Bereich Energieerzeugung und Energieverbrauch
Technische Beratung in Verbindung mit Energiesparmaßnahmen
Ingenieurtechnische Leistungen im Bereich Energietechnik und Systeme für die Energieversorgung
Überprüfung der effizienten Nutzung von Energie
Forschungsarbeiten und Designerdienstleistungen in Bezug auf Energie
Durchführung von Messungen im Bereich Energie, Energienutzung und Energieverbrauch
Entwurf und Entwicklung von Energiemanagementsoftware
Planung, Konzeption und Beratung der technischen Infrastruktur
Technische Planungs-, Konzeptions- und Beratungsdienste in Bezug auf Elektromobilitätsanlagen, Parkplätze, Ladestationen und Ladegeräte, Ladeparks und Ladeinfrastruktur
Technische Beratung in den Bereichen Energiebeschaffung, Energieversorgung, Energieversorgung, Energietransport, Ladekonzepte, Ladestationen, Ladeparks, Ladeinfrastruktur und Elektromobilität
Ingenieursdienste
Design und Entwicklung von Computerhardware und -software
Installation und Wartung von Software
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Software as a Service [SaaS]
Fachlich technologische Beratung und Unterstützung beim Betrieb einer Elektromobilitätsinfrastruktur, die aus elektrischen Ladestationen und deren Computersoftware und -hardware besteht
Design und Entwicklung von Betriebssystemsoftware und -hardware
Wartung der Betriebssystemsoftware
Technische Beratung in Bezug auf Standort- und Standortauswahl für Ladestationen und Ladeinfrastruktur
Einstellen von Netzwerkseiten ins Internet für Dritte, insbesondere zur Anzeige von Standort, Belegungsstatus und Betriebszustand von Ladestationen zur Bereitstellung von elektrischer Energie für elektrisch betreibbare Automobile, Flugzeuge, Schiffe, Wohnmobile, Anhänger und andere Fahrzeuge.