EUTM file information

018651192

February 8, 2022

Trademark Summary

The trademark application was filed by DEUTSCHE BAHN AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018651192 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on October 2, 2022 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Software
    2. Mobile Apps
    3. Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten
    4. Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
    5. Elektronische Standortverfolgungsgeräte und -instrumente
    6. Elektronische Fahrpläne
    7. Anwendungssoftware für Mobiltelefone
    8. Herunterladbare Anwendungssoftware für Mobiltelefone für berührungslose Reiseplanung und Ticketbuchung
    9. Software für Datenübermittlung zur Erleichterung der Planung von Ausflügen, nämlich Fahrpläne, Verfügbarkeit, Reiserouten, Preise und Ausstellung von Tickets
    10. Computersoftware zur Bereitstellung von Reiserouten- und Ticketinformationen und -empfehlungen.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Promotion [Werbung] für Reisen
    2. Marketing in Bezug auf Reisen
    3. Werbung für die Reisebranche
    4. Kommerzielle Online-Vermittlungsdienste für Reisen
    5. Bereitstellung eines durchsuchbaren Verzeichnisses mit Geschäfts- und Werbeinformationen im Bereich Reisen und Beförderung über drahtlose Netze zur Anzeige auf mobilen Geräten
    6. Verkaufsförderung und Werbung.
  • The mark was filed in class 39 with following description of goods:
    1. Transportdienstleistungen
    2. Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden
    3. Organisation von Transport und Reisen
    4. Organisation von Reisetrips
    5. Beförderung von Reisenden
    6. Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen
    7. Ticketbuchungsdienste für Reisen
    8. Buchung von Tickets für Bahnreisen
    9. Verteilung von Tickets für Reisen
    10. Reservierung von Reise- und Fahrtickets
    11. Lieferung von Tickets, die den Inhabern das Reisen ermöglichen
    12. Ausstellung von Reise- und Fahrtickets
    13. Zurverfügungstellen von Informationen zu Fahrdienstleistungen
    14. Zurverfügungstellen von Reise- und Transportinformationen
    15. Zurverfügungstellen von Informationen über das Internet zu Reisen
    16. Reiseplanung
    17. Reiseberatung
    18. Fahrplanauskünfte in Bezug auf Reisen
    19. Dienstleistungen in Bezug auf die Organisation der Beförderung von Reisenden
    20. Erteilung von Reiseauskünften mittels Computer
    21. Reservierung und Buchung von Sitzplätzen für Reisen
    22. Erteilung von Auskünften in Bezug auf Reiserouten
    23. Erteilung von Auskünften in Bezug auf Reiseverläufe
    24. Zurverfügungstellen von Beförderungs- und Reiseinformationen über mobile Telekommunikationsapparate und -geräte
    25. Planung, Organisation und Buchung von Reisen über elektronische Medien
    26. Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Planung und Buchung von Reisen und Transport über elektronische Medien
    27. Ortung und Nachverfolgung von Personen und Fracht für Transportzwecke
    28. Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]
    29. Bereitstellung von computergestützten Reise- und Reservierungsdienstleistungen
    30. Vermittlung von Reisen mittels einer elektronischen Suchmaschine
    31. Bereitstellung von Websites zur Buchung und Reservierung von Reisen und Beförderungsleistungen
    32. Bereitstellung eines Online-Reiseinformationsverzeichnisses im Internet
    33. Bereitstellung eines durchsuchbaren Verzeichnisses mit Reiseinformationen zum Abrufen von Daten und Informationen seitens Dritter über das Internet.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
    2. Softwaredesign und -entwicklung
    3. Softwareberatung
    4. Installation, Wartung und Reparatur von Software für Computersysteme
    5. Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich mobiler Anwendungen
    6. Design und Entwicklung von Software für den Abruf von Daten
    7. Vermietung von Computersoftware in Bezug auf Reisen
    8. Zurverfügungstellung von nicht herunterladbarer Software zur Verfolgung von Personen über Computernetzwerke, Intranets und das Internet zur zeitweiligen Nutzung für Transportzwecke
    9. Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
    10. Bereitstellung einer Internetsuchmaschine zur Unterstützung von Reisenden bei dem Kauf von Reisetickets und für Reise- und Beförderungsreservierungen.