018523281

With people in mind

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July 27, 2021

Trademark Summary

The trademark application With people in mind was filed by Löwenstein Medical Luxembourg S.A., a corporation established under the laws of the Grand Duchy of Luxembourg (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018523281 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 13, 2022 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Software für den Einsatz im Gesundheitswesen und für medizinische Anwendungen
  2. Software für Beatmungsgeräte
  3. Herunterladbare mobile Anwendungssoftware zur Bereitstellung von Bildungsinformationen im Bereich medizinischer Anwendungen
  4. Herunterladbare mobile Anwendungssoftware zur Bereitstellung von medizinischen Daten
  5. Herunterladbare mobile Anwendungssoftware zur persönlichen Unterstützung im Bereich Gesundheit und Wohlbefinden
  6. Computersoftware zur Kontrolle von medizinischen Beatmungsgeräten
  7. Computersoftware zur Verwendung in Verbindung mit Patientenverwaltung
  8. Computerprogramme und Telekommunikationsgeräte für medizinische Anwendungen und Daten
  9. Filter für Atemmasken
  10. Atemmasken
  11. Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung
  12. Informationstechnologische und audiovisuelle Geräte
  13. Datenbrillen
  14. Anzeigegeräte, elektrisch
  15. Diagnoseapparate, nicht für medizinische Zwecke
  16. Digitale Anzeigegeräte
  17. Elektronische Datenbanken
  18. Interaktive Datenbanken
  19. Aufgezeichnete Daten
  20. Firmware
  21. Adaptive Software
  22. Anwendungssoftware
  23. Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste
  24. Anwendungssoftware für Dienstleistungen sozialer Netzwerke über das Internet
  25. Anwendungsentwicklungssoftware
  26. Anwendungssoftware für mobile Geräte
  27. Aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme
  28. Aus dem Internet herunterladbare Software
  29. Bioinformatik-Software
  30. Computerdienstprogramme zur Dateiverwaltung
  31. Computeranwendungssoftware
  32. Computerprogramme in Bezug auf lokale Netze
  33. Computerschnittstellengeräte
  34. Computersoftware für das drahtlose Übermitteln von Inhalten
  35. Computersoftware für Datenbankverwaltung
  36. Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht
  37. Computersoftware, die das Bereitstellen von Informationen über das Internet ermöglicht
  38. Computersoftware, die das Bereitstellen von elektronischen Medien über Kommunikationsnetzwerke ermöglicht
  39. Computersoftware, die das Bereitstellen von elektronischen Medien über das Internet ermöglicht
  40. Computersoftware für den medizinischen Bereich.
• The mark was filed in class 10 with following description of goods:
  
  1. Medizinische und veterinärmedizinische Apparate und Instrumente
  2. Analyseapparate für regelmäßige Körpersignale
  3. Analysegeräte für medizinische Zwecke
  4. Anästhesiebeatmungsgeräte
  5. Apparate für die Diagnose von Herz-Kreislauferkrankungen
  6. Apparate für die Diagnose neurologischer Erkrankungen
  7. Apparate zum Messen der Lungenfunktion
  8. Apparate zur Analyse von Hirnwellenfrequenzen
  9. Apparate zur Bestimmung des Blutflusses
  10. Apparate zur Durchführung diagnostischer Tests für medizinische Zwecke
  11. Apparate zur Überwachung von Lebenszeichen
  12. Atmungsüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke
  13. Blutdruckmessgeräte
  14. Diagnostische Messgeräte für medizinische Zwecke
  15. Digitale Thermometer für medizinische Zwecke
  16. Drucküberwachungsgeräte für medizinische Zwecke
  17. Elektroden für die Kardiologie
  18. Elektrokardiografen
  19. Elektrokardiografische Aufzeichnungsgeräte [medizinische Geräte]
  20. Elektromedizinische Diagnoseapparate
  21. Elektromedizinische Geräte
  22. Elektronische Analysegeräte für medizinische Zwecke
  23. Elektronische Aufzeichnungsgeräte für die Blutsauerstoffsättigung [für medizinische Zwecke]
  24. Elektronische Blutdruckmessgeräte [für medizinische Zwecke]
  25. Elektronische Herzfrequenzaufzeichnungsgeräte [für medizinische Zwecke]
  26. Elektronische Kohlendioxidüberwachungsgeräte für medizinische Zwecke
  27. Kohlendioxidanzeiger für medizinische Zwecke
  28. Kohlendioxiddetektoren für medizinische Zwecke
  29. Elektronische Kohlendioxidschreiber für medizinische Zwecke
  30. Überwachungsgeräte zur Messung der Kohlendioxidmenge bei Patienten
  31. Medizinische Apparate für die Feststellung von Kohlendioxid in den Atemwegen
  32. Medizinische Sensoren
  33. Atemgasanalysegeräte für die medizinische Diagnostik
  34. Elektronische Temperaturaufzeichnungsgeräte für medizinische Zwecke
  35. Fötale Pulsüberwachungsgeräte
  36. Geräte für medizinische Diagnosen
  37. Geräte zur Messung der Herzfrequenz
  38. Medizinische Apparate zum Messen des Sauerstoffgehalts des Bluts
  39. Monitore für Elektrokardiografen [medizinische Geräte]
  40. Patientenüberwachungsapparate
  41. Physiologische Überwachungsgeräte für medizinische Zwecke
  42. Atmungsüberwachungsgeräte
  43. Pulsmessgeräte für medizinische Zwecke
  44. Sauerstoffsensoren für medizinische Zwecke
  45. Telemetriegeräte für medizinische Zwecke
  46. Überwachungsgeräte für fötale Herztöne
  47. Apparate für die Behandlung von Atembeschwerden
  48. Apparate für die Behandlung von Lungenkrankheiten
  49. Apparate für die künstliche Anästhesie
  50. Apparate für die künstliche Beatmung
  51. Apparate zur Erzeugung von Sauerstoff für medizinische Zwecke
  52. Apparate zur Verwendung bei der Verhinderung von Schnarchen
  53. Armbänder für medizinische Zwecke
  54. Atemgeräte für die künstliche Beatmung
  55. Defibrillationsgeräte
  56. Einsätze für Atemmasken für medizinische Zwecke
  57. Elektrische Atemgeräte für die künstliche Beatmung
  58. Elektroden für medizinische Apparate
  59. Elektroden für medizinische Zwecke
  60. Elektroden zur Erfassung von biologischen Parametern
  61. Geräte für den künstlichen Schlaf
  62. Heizkissen [Polster] für medizinische Zwecke
  63. Medizinische Apparate zur Anzeige tomographischer Daten
  64. Kissen zur Verhinderung des Schnarchens
  65. Masken für die Herz-Lungen-Wiederbelebung
  66. Medizinische Apparate zum Trainieren von Atemtechniken
  67. Medizinische Apparate zur Erleichterung der Inhalation pharmazeutischer Präparate
  68. Inhalationsgeräte zur Verabreichung von Arzneimitteln
  69. Medizinische Apparate zur Kontrolle der Gasaustauschparameter der Lunge
  70. Medizinische Apparate zur Unterstützung der Atmung
  71. Inhalatoren für medizinische Zwecke
  72. Sauerstoffgeräte für medizinische Zwecke
  73. Sauerstoffinhalatoren für medizinische Zwecke
  74. Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Anwendungen
  75. Befeuchter zur Verwendung mit Atemtherapiegeräten
  76. Therapeutische Gesichtsmasken
  77. Medizinische Masken
  78. Sauerstoffmasken für medizinische Zwecke
  79. Feuchtigkeitstauscher für medizinische Zwecke zur Übertragung der Wärme der ausgeatmeten Atemluft an die eingeatmete Atemluft
  80. Saugapparate für medizinische Zwecke
  81. Schleimabsauger
  82. Elektrische Sputum-Absauger
  83. Manuelle Sputum-Absauger
  84. Absaugschläuche
  85. Telemetriegeräte für medizinische Anwendungen
  86. Tabletts für medizinische Zwecke
  87. Vernebelungsgeräte für die Atemtherapie
  88. Wiederbelebungsgeräte
  89. Wärmebehandlungsapparate
  90. Wärmetherapiegeräte
  91. Beatmungsgeräte für Patienten
  92. Atemmasken für die künstliche Beatmung
  93. Inkubatoren für Säuglinge
  94. Brutkästen für Säuglinge
  95. Ausatemventile für die künstliche Beatmung
  96. Atemschutzmasken für die künstliche Beatmung
  97. Beatmungsgeräte für Neugeborene zur Verhinderung des Erstickungstods
  98. Atemapparate für die künstliche Beatmung
  99. Medizinische Geräte zur Behandlung von Atemwegserkrankungen
  100. Inkubatoren
  101. Pulsoximeter
  102. Tomografische Instrumente für medizinische Zwecke
  103. Atemtherapiegeräte zum Lösen und Entfernen von Bronchialschleim
  104. Apparate für die Linderung von Lungenleiden
  105. Narkoseapparate
  106. Narkosemasken
  107. Trachealtubusse
  108. Atemtherapiegeräte zur Atmungsunterstützung bei Hustenerkrankungen
  109. Verdampfer für die Behandlung von Erkrankungen der oberen Atemwege.
• The mark was filed in class 37 with Reparatur und Wartung von medizinischen Apparaten und Instrumenten.
• The mark was filed in class 41 with Durchführung von Schulungen, Fortbildungen und Kongressen im medizinischen Bereich.
• The mark was filed in class 44 with following description of goods:
  
  1. Auskünfte über Gesundheitsfragen am Telefon
  2. Beratungen auf dem Gebiet der medizinischen Gesundheitspflege
  3. Beratung auf dem Gebiet des Gesundheitswesens
  4. Beobachtung von Patienten
  5. Beratungen in Bezug auf den Biorhythmus
  6. Beratungen in Bezug auf das Gesundheitswesen
  7. Beratungen in Bezug auf Gesundheitspflege
  8. Dienstleistungen einer Gesundheitsklinik
  9. Dienstleistungen von Gesundheitszentren
  10. Dienstleistungen von medizinischen Kliniken und Gesundheitskliniken
  11. Erstellung von Berichten in Bezug auf Angelegenheiten der Gesundheitspflege
  12. Erstellung von Gutachten in Bezug auf die Bewertung von Gesundheitsrisiken
  13. Erstellung von Gutachten zur Beurteilung der Gesundheit
  14. Erteilung von Auskünften in Bezug auf Gesundheit
  15. Gesundheitsberatung
  16. Gesundheitspflegedienstleistungen im häuslichen Bereich
  17. Gesundheitspflegeleistungen auf Vertragsbasis, bereitgestellt über ein Netz von Gesundheitspflegeanbietern
  18. Gewichtsmanagement-Dienste
  19. Laboranalysedienstleistungen im Zusammenhang mit der Behandlung von Menschen
  20. Medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege
  21. Online-Bereitstellung medizinischer Akten, ausgenommen für die Zahnmedizin
  22. Sauerstoffbardienste
  23. Therapeutische Behandlung des Körpers
  24. Therapiedienste
  25. Vermietung von Krankenhausausstattungen
  26. Vermietung von Trainingsausrüstung für die gesundheitliche Rehabilitation
  27. Vermietung von Spezialbetten für medizinische Behandlungszwecke
  28. Anpassen von orthopädischen Hilfsmitteln
  29. Anpassen von Orthesen
  30. Auskünfte bezüglich medizinischer Probleme
  31. Auskünfte in Bezug auf medizinische Dienstleistungen
  32. Auswertung von elektrokardiografischen Signalen
  33. Ärztliche Dienste
  34. Beratung zu medizinischen Instrumenten
  35. Beratungs- und Informationsdienstleistungen zu medizinischen Produkten
  36. Beratungsdienste in Bezug auf medizinische Apparate und Instrumente
  37. Dienstleistungen eines Arztes
  38. Dienstleistungen eines Krankenhauses
  39. Dienstleistungen eines medizinischen Kurzentrums
  40. Dienstleistungen zur Erstellung medizinischer Berichte
  41. Durchführen von Screenings bezüglich Risikofaktoren für kardiovaskuläre Erkrankungen
  42. Durchführen von medizinischen Analysen durch ein medizinisches Labor bezüglich der Behandlung von Personen
  43. Durchführung medizinischer Tests
  44. Durchführung von körperlichen Untersuchungen
  45. Erstellung medizinischer Gutachten in Bezug auf die Gesundheit
  46. Erstellung von Berichten in Bezug auf medizinische Fragen
  47. Erstellung von Gutachten von der medizinischen Untersuchung von Einzelpersonen
  48. Erstellung von Krankheitsdiagnosen
  49. Erteilung medizinischer Auskünfte
  50. Gesundheitsuntersuchungen im Bereich Asthma
  51. Herzüberwachung mittels Telefonübertragung
  52. Medizinische Analysedienstleistungen in Zusammenhang mit der Behandlung von Patienten
  53. Medizinische Analysedienstleistungen in Zusammenhang mit der Behandlung von Menschen
  54. Medizinische Analysen für die Diagnose und Behandlung von Menschen
  55. Medizinische Beratung
  56. Medizinische Beratung im Gesundheitswesen
  57. Medizinische Beratungs- und Betreuungsdienstleistungen durch Ärzte und sonstiges medizinisches Fachpersonal
  58. Medizinische Diagnostikdienstleistungen [Durchführung von Tests und Analysen]
  59. Medizinische Dienstleistungen einer Gesundheitsklinik
  60. Medizinische Beratungsdienste
  61. Medizinische Bewertungen
  62. Medizinische Dienstleistungen einer Gesundheitsfarm
  63. Medizinische Dienstleistungen zur Diagnose des Zustands des menschlichen Körpers
  64. Medizinische Screening-Dienstleistungen bezüglich kardiovaskulären Erkrankungen
  65. Medizinische Untersuchungen zu Diagnose- oder Behandlungszwecken
  66. Medizinische Untersuchungsdienstleistungen
  67. Medizinisches Screening des Herzens
  68. Telemedizin-Dienste
  69. Vermietung medizinischer Ausrüstung
  70. Vermietung von Apparaten und Anlagen im Bereich der Medizintechnik
  71. Vermietung von Einrichtungen für medizinische Zwecke
  72. Vermietung von ärztlichen Instrumenten
  73. Vermietung von medizinischer Ausrüstung
  74. Vermittlung von medizinischen Dienstleistungen
  75. Vermietung von medizinischen Geräten und Geräten für die Gesundheitspflege
  76. Vorsorgeuntersuchungen im Bereich Asthma
  77. Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf die Vermietung von medizinischen Maschinen und Apparaten
  78. Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf medizinische Dienstleistungen
  79. Zurverfügungstellen von Informationen im Bereich Diabetes via Internet
  80. Zurverfügungstellen von Onlineinformationen bezüglich der Prävention von kardiovaskulären Erkrankungen und Schlaganfällen
  81. Zusammenstellung medizinischer Berichte.