The trademark application Genius was filed by KID-Systeme GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Requests for conversion of an EUTM application into a national trade mark application of the trademark registration was recorded on May 30, 2023. Requests for conversion of an EUTM application into a national trade mark application of the trademark registration was recorded on September 28, 2023.
The Appeal with reference B R0783/2022-5 was Application rejected according to Article 94(1) EUTMR with decision issued on November 23, 2022 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018516902 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 8, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten
CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger
Mechaniken für geldbetätigte Apparate
Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer
Computersoftware
Feuerlöschgeräte
Aufgezeichnete Daten
Datenbanken
Bespielte Medien
Software
Anwendungssoftware
Kommunikations- und Netzwerksoftware sowie Software für soziale Netzwerke
Software für die Daten- und Dateiverwaltung sowie für Datenbaken
Medien- und Veröffentlichungssoftware
Büro- und Unternehmensanwendungssoftware
Künstliche Intelligenz-Software und maschinelle Lernsoftware
Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt
System- und Systemunterstützungssoftware sowie Firmware
Firmware und Gerätetreiber
Betriebssysteme
Dienstprogramm-, Sicherheits- und Kryptografiesoftware
Software für virtuelle und erweiterte Realität
Webanwendungen und Serversoftware
Content-Management-Software
Software für den elektronischen Handel und den elektronischen Zahlungsverkehr
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Kommunikationsausrüstung
Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung
Punkt-zu-Punkt- Kommunikationsgeräte
Rundfunkgeräte und -ausrüstung
Antennen und Antennenanlagen als Kommunikationsapparate
Datenspeichergeräte und -medien
Replikationsgeräte
Fotokopierer
Bildscanner
Drucker
Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstung sowie Zubehör [elektrisch und mechanisch]
An Computer und andere intelligente Geräte angepasste Peripheriegeräte
Computer und Computerhardware
Computerkomponenten und -teile
Audio- und visuelle sowie photographische Geräte
Audiogeräte und Radioempfänger
Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte
Bilderfassungs- und -entwicklungsgeräte
Signalleitungen für IT, Audiovision und Telekommunikation
Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen
Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
Apparate und Instrumente zum Akkumulieren und Speichern von Elektrizität
Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität
Photovoltaische Anlagen für die Erzeugung von Elektrizität
Elektrische und elektronische Bauteile
Kabel und Drähte
Elektrische Schaltkreise und Leiterplatten
Antennen und Antennenanlagen als Bauteile
Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
Optische Verstärkungsgeräte
Laser
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
Alarm- und Zugriffssteuerungsgeräte
Signalapparate
Schutz- und Sicherheitsausrüstung
Navigations-, Orientierungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte
Prüf- und Qualitätskontrollgeräte
Messgeräte und -apparate
Zeitmessinstrumente und -apparate [ausgenommen Uhren]
Gewichtsmessinstrumente und -apparate
Abstands- und Größenmessinstrumente und -apparate
Geschwindigkeitsmessinstrumente und -apparate
Temperaturmessinstrumente und -apparate
Strommessinstrumente und -apparate
Steuer- und Regelgeräte
Datenlogger und Datenschreiber
Sensoren
Detektoren
Sowie Überwachungsinstrumente und -apparate
Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
360 grad Kameras
360 grad Videokameras
3D-Animationssoftware
3D-Computergrafiksoftware
3D-Fernsehempfangsgeräte
Navigationssoftware
Navigationsinstrumente
Elektronische Navigationsgeräte
Tragbare Navigationsgeräte
Elektrische Navigationsapparate
Elektrische Navigationsinstrumente
Navigationsapparate und -instrumente
Navigationsgeräte für Fahrzeuge [Bordcomputer]
Software für GPS-Navigationssysteme
Multimedia-Navigationssysteme für Fahrzeuge
Elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente
Navigationsgeräte für interaktive Anzeigen in Fahrzeugen
Interaktive Computersoftware zur Bereitstellung von Navigations- und Reisedaten
Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen
Elektronische Standverfolgungsgeräte und -instrumente
Computerhardware zur Verfolgung des Fahr- und Flugverhaltens
Computersoftware zur Verfolgung des Fahr- und Flugverhaltens
Vermessungssoftware
Fotografische Vermessungsinstrumente
Magnetkompasse zur Vermessung
Grundplatten für Vermessungszwecke
Theodolite für Vermessungszwecke
Datenbankserver
Datenbank-Engines
Elektronische Datenbanken
Interaktive Datenbanken
Datenbankserver-Software
Interaktive Datenbanksoftware
Computersoftware für Datenbankverwaltung
Computersoftwareprogramme für das Datenbankmanagement
Software zur Synchronisierung von Datenbanken
Maschinenlesbare Computerprogramme für die Datenverwaltung
Computersoftware zur Anwendung von Datenbankintegration
Computersoftware zur Genehmigung des Zugriffs auf Datenbanken
Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten
Computerprogramme für den Zugriff auf, sowie das Browsen und Recherchieren in Online-Datenbanken
Sensorik-Software
Prüfungsausrüstung zur Verwendung in Flugzeugen
Softwareplattformen, die Nutzern das Sammeln von Geld ermöglichen
Software für computergestütztes technisches Engineering [CAE]
Steuerungen für Sitze
Bildschirme mit Aktiv-Matrix-Technik
Elektrische Sensoren
Ultraschallsensoren
Fotoelektrische Sensoren
Faseroptische Sensoren
Sensoren zur Tiefenmessung
Sensoren für Touchscreens
Steuergeräte für Sensoren
Sensoren für Messinstrumente
Sensoren zur Überwachung physikalischer Bewegungen sowie zur Bestimmung von Positionen
Sensoren, Detektoren sowie Überwachungsinstrumente und Apparate
Sensoren zur Erkennung des Öffnens und Schließens von Fenstern und Türen
Kameras
Digitale Kameras sowie Überwachungskameras
Elektrische Überwachungsgeräte
Überwachungsapparate und -instrumente
Keine der vorstehend genannten Waren zur Benutzung im Bereich der medizinischen Bildgebung, Brustgesundheit oder Zytologie.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Beleuchtung und Lichtreflektoren
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge
Filter für Industrie und Haushalt, Heizungs-, Ventilations-, Klima-, und Luftreinigungsgeräte und Anlagen, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Beleuchtungsanlagen Geräte und Einrichtungen sowie Leuchten
Faseroptische Beleuchtungsanlagen
Lichtmodule und Leuchten mit Leuchtdioden als Leuchtmittel
Lichtquellen [soweit nicht in anderen Klassen enthalten], die Leuchtdioden enthalten
Aufhängevorrichtungen für Leuchten
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen
Wasserreinigungs-, entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen
Sterilisations- Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung
Beleuchtung und Lichtreflektoren für Fahrzeuge, einschließlich für Luft- und Raumfahrzeuge
Kamine
Filter für Industrie und Haushalt
Industrielle Aufbereitungsanlagen
Ventilations-, Klima- und Luftbereinigungsgeräte und -anlagen, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Luftbehandlungsausrüstung, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, nicht zum Einsatz im Haushalt und in der Küche
Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge, einschließlich für Luft- und Raumfahrzeuge
Anzünder.
The mark was filed in class 12 with following description of goods:
Fahrzeuge
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge sowie für Landfahrzeuge und Wasserfahrzeuge
Diebstahlschutzsicherung und Sicherheitsgeräte und Anlagen für Fahrzeuge
Flugzeugsitze und deren Bauteile
Fahrzeuge und Beförderungsmittel
Landfahrzeuge und -beförderungsmittel
Schienenfahrzeuge
Luft- und Raumfahrzeuge
Teile und Zubehör für Fahrzeuge
Diebstahlschutz-, Sicherungs- und Sicherheitsgeräte und -anlagen für Fahrzeuge
Teile und Zubehör für Luft- und Raumfahrzeuge
Teile und Zubehör für Wasserfahrzeuge
Teile und Zubehör für Landfahrzeuge
Antriebe, einschließlich Motoren und Triebwerke, für Landfahrzeuge.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Werbung
Geschäftsführung
Unternehmensverwaltung
Büroarbeiten
Organisatorische Beratung auf dem Gebiet des Einsatzes von Informationstechnologie und Entwicklung von Datenverarbeitungsorganisation
Dienstleistungen einer Unternehmensberatung, insbesondere die Entwicklung von betrieblichen Organisationsstrukturen zur Sammlung und Verarbeitung von Daten zu unternehmensrelevanten technischen und betriebswirtschaftlichen Vorgängen
Bereitstellen von Informationen in Bezug auf Geschäfte, und Unternehmenskommunikation über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze
Geschäftsführung und Unternehmensberatung angeboten über weltweite Kommunikationsnetze
Online Informationsdienste für Unternehmen, nämlich Bereitstellung von Datenbanken
Datenbankverwaltung
Computergestützte Datenbankverwaltung
Verwalten von Datenbanken
Handelsmesse- und kommerzielle Ausstellungsdienste
Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme
Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien
Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
Zur Verfügung stellen von Vermieten von Werbeflächen, Werbezeiten und Werbeträgern
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste
Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung
Administrative Assistenz- und Datenverarbeitungsdienste
Administrative Datenverarbeitung,- systematisierung und - verwaltung
Personalmanagement und Personalrekrutierung
Unternehmensberatung
Unternehmensanalyse- und informationsdienste sowie Marktforschung
Vermietung von Büromaschinen und -geräten
Datenbank-Marketing
Werbung für Datenbanken
Werbung mittels Datenbanken
Verwaltung einer Datenbank [Büroarbeiten]
Zusammenstellung und Systematisierung von Informationen und Datenbanken
Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken
Zusammenstellung und Eingabe von Informationen in Datenbanken
Computergestützte Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken
Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken
Erfassung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
Erfassung, Verarbeitung und Ausgabe von Daten in Datenbanken [Büroarbeiten]
Vermittlung von Abonnements für Datenbankdienste in Bezug auf Telekommunikation
Erteilen von Auskünften zu Handels- und Geschäftsangelegenheiten aus Online- Datenbanken
Erteilen von Informationen und Bezug auf die Aktualisierung und Pflege von Daten in Datenbanken
Konsumgüterberatung in Bezug auf Software
Marketing im Rahmen des Software-Publishing
Erteilung von Konsumgüterauskünften in Bezug auf Software.
The mark was filed in class 36 with following description of goods:
Versicherungsdienstleistungen
Immobiliendienstleistungen
Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte und Dienstleistungen von Banken
Investmentdienstleistungen
Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste
Finanzauskunfts- und -beratungsdienste sowie Bereitstellen von Finanzdaten
Finanzierungsdienste.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Reparatur von Fahrzeugen sowie von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, von wissenschaftlichen, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografischen, Film-, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, von Magnetaufzeichnungsträgern, Schallplatten, von CDs, DVDs und anderen digitalen Aufzeichnungsträgern, von Mechaniken für geldbetätigte Apparate, von Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung und Computern sowie von Feuerlöschgeräten
Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten
Schiffs- und Flugzeugbau
Vermietung von Werkzeugen, Baumaschinen und Geräten für Bau-, Abbruch-, Reinigungs- und Wartungsarbeiten
Installation, Wartung und Reparatur von Alarmanlagen, Schließanlagen und Tresoren
Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen
Wartung und Reparatur von Flugzeugen und Flugzeugteilen
Fahrzeugreparatur, -wartung, -betankung und -wiederaufladung
Verglasung sowie Installation, Wartung und Reparatur von Glas, Fenstern, Fensterläden und Rollos
Installation, Wartung und Reparatur im Sanitärbereich
Möbelwartung und -reparatur
Installation, Warnung und Reparatur im Sanitärbereich
Installation, Wartung und Reparatur von Aufzügen
Installation von Belüftungsgeräten
Installation von Klimaanlagen
Installation von Mobilfunksystemen
Installation von Telekommunikationsnetzen und Datenbanken
Installation von Funkrufsystemen
Installation von Rundfunkregeräten
Installation von Funktelefonanlagen
Installation von Computern
Installation von Datennetzwerkgeräten
Installation von Alarmanlagen
Installation von Elektrogeräten
Installation von Zugangssystemkontrollen
Installation von Kommunikationsgeräten
Installation von Umgebungskontrollsystemen
Installation von Computerhardware
Installation von Beleuchtung
Installation von elektrischen Geräten
Installation von technischen Anlagen.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikationsdienstleistungen
Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
Fernsprech- und Mobiltelefondienste
Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste
Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale
Verleih und Vermietung von Telekommunikationsanlagen und -geräten
Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
Verbindungsdienstleistungen für Datenbanken
Kommunikationsdienste zwischen Datenbanken
Verschaffen von Zugriff auf Datenbanken
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Datenbanken
Übertragung von Datenbankinformationen via Telekom-munikationsnetzwerke
Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken
Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver
Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken
Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet
Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken
Bereitstellung einer Telekommunikationsverbindung zum Internet oder zu Datenbanken
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken
Übertragung und Empfang [Übertragung] von Datenbankinformationen über Telekommunikationsnetzwerke
Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu einem globalen Computernetz oder Datenbanken
Elektronischer Austausch von Daten und Datenbanken, die über Telekommunikationsnetze zugänglich sind
Bereitstellung einer Zugangsberechtigung zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbank und zum Internet
Bereitstellung von Zugangsberechtigungen zur Telekommunikation und zu Links zu Datenbanken und zum Internet
Alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten
Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben
Aus- und Weiterbildung
Audio-, Video,- und Multimediaproduktionen sowie Fotografieren
Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness
Bildung, Erziehung und Unterricht
Vermietungsdienste in Bezug auf Geräte und Einrichtungen für Bildung, Unterhaltung, Sport und Kultur
Ausbildung an Simulatoren
Vermietung von visuellen, audiovisuellen und fotografischen Geräten und Anlagen
Durchführung von Live-Darbietungen
Übersetzung und Dolmetschen
Bildungs- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie für sportliche Veranstaltungen und Aktivitäten
Ausbildung im Bereich der Verwendung von optischen Sensoren
Alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken sowie nicht für und im Zusammenhang mit dem Betrieb von Kindertagesstätten, Kindergärten, Kinderhorten, Kinderkrippen sowie Schulen.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Reparatur von Computersoftware
IT-Dienstleistungen
Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
Entwicklung von Computerhardware
Hosting-Dienste, Software as a Service [SAAS] und Vermietung von Software
Vermietung von Computerhardware und - anlagen
IT Beratungs-, Auskunfts-, und -Informationsdienstleistungen
IT-Sicherheits-, Schutz- und -Instandsetzungsdienste
Datenvervielfältigungs- und konvertie-rungsdienste, Datenkodierungsdienste
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
Vermietung von wissenschaftlichen und technologischen Geräten
Dienstleistungen von Ingenieuren
Vermessungs- und Explorationsdienste
Naturwissenschaftliche Dienstleistungen
Geowissenschaftliche Dienstleistungen
Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
Designerdienstleistungen
Entwicklung von Datenbanken
Pflege von Datenbanken
Installation von Datenbanksoftware
Programmieren von Datenbankverwaltungssoftware
Vermietung von Datenbankverwaltungssoftware
Aktualisierung von Software-Datenbanken
Design von Computer- Datenbanken
Entwicklung von Computer-Datenbanksoftware
Entwurf von Computer-Datenbanksoftware
Entwicklungsdienste in Bezug auf Datenbanken
Vermietung von Datenbankservern [an Dritte]
Installation und Wartung von Datenbanksoftware
Entwicklung und Wartung von Datenbanksoftware
Wiederherstellung von Datenbanksystemen für Dritte
Entwurf und Entwicklung von Datenbankverwaltungssoftware
Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken
Wissenschaftliche Forschung unter Nutzung von Datenbanken
Installation, Wartung und Aktualisierung Datenbanksoftware
Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbanksoftware
Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbankprogrammen
Entwurf und Entwicklung von Software für elektronische Datenbanken
Entwurf und Entwicklung von elektronischen Übersetzungswörterbücher und -datenbanken
Entwicklung, Aktualisierung und Pflege von Software und Datenbanken
Beratung hinsichtlich Entwurf und Entwicklung von Computer-Datenbankprogrammen
Online-Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software zur Datenbankverwaltung
Vermietung von Computersoftware zum Lesen einer Datenbank mit Preisangeboten
Bereitstellung wissenschaftlicher Forschungsinformationen und Forschungsergebnisse über eine online durchsuchbare Datenbank
Elektronische Speicherdienste zur Archivierung von Datenbanken, Bildern und anderen elektronischen Daten
Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software für Datenbankverwaltung
Platform as a Service [PaaS] mit Softwareplattformen für die Übertragung von Bildern audiovisuellen Inhalten, Videoinhalten und Mitteilungen
Beratung bei der Gestaltung von Verpackung
Überwachung von Netzwerksystemen
Installation von Kommunikationssoftware
Alle vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit Geräten zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken.