The trademark application JUST VEGAN was filed by V-BAG GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018497654 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on February 3, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 8 with following description of goods:
Messer
Schneidemesser
Küchenmesser
Essbesteck.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Barbecue-Grill
Elektrische Grillgeräte zur Verwendung in Innenräumen
Elektrische Grillgeräte für den Außenbereich
Elektrogrills
Grillbleche.
The mark was filed in class 21 with following description of goods:
Bratpfannen
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], insbesondere Kochgeschirr und Pfannen
Keramikerzeugnisse für den Haushalt.
The mark was filed in class 25 with following description of goods:
Bekleidungsstücke
Kopfbedeckungen
Schuhwaren.
The mark was filed in class 29 with following description of goods:
Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte
Erdnussmilch
Frittierte Tofustücke [Abura age]
Gefriergetrocknete Tofustücke [Kohri dofu]
Getränke auf Haferbasis [Milchersatz]
Getränke auf Sojabasis zur Verwendung als Milchersatz
Getränke auf der Basis von Erdnussmilch
Getränke auf der Basis von Kokosmilch
Getränke auf der Basis von Mandelmilch
Hafermilch
Hanfmilch als Milchersatz
Kokosmilch
Käseersatz
Kokosnussmilch [Getränke]
Künstliche Sahne [Milchersatz]
Mandelmilch
Milchersatz
Reismilch
Sojajoghurts
Sojamilch
Sojamilch-Pulver
Speiseöle und -fette
Verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze
Gemüsebrühen
Misosuppen
Suppenpräparate
Suppenkonzentrate
Suppenmischungen
Brühen [Suppen].
The mark was filed in class 30 with following description of goods:
Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür
Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke
Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken
Backwaren
Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]
Konditorwaren auf Mehlbasis
Konditorwaren mit Schokoladenüberzug
Konditorwaren mit Zuckerglasur
Aus Schokolade geformte Konditorwaren
Trüffel [Konditorwaren]
Brot
Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse
Müsliriegel und Energieriegel
Süßwaren [Bonbons], Schokoriegel und Kaugummi
Schokolade
Dessertpuddings
Dessertsoufflees
Dessertmousses [Süßwaren]
Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]
Desserts auf Basis von Reis
Verzehrfertige Desserts auf Schokoladenbasis
Aus Cerealien bestehende Snackerzeugnisse
Aus Kartoffelmehl zubereitete Snacks
Aus Mais zubereitete Snacks
Brezeln
Brioches
Brötchen aus Bohnenmus
Buchweizengelee [Memilmuk]
Chips auf Getreidebasis
Cracker aus verarbeitetem Getreide
Crêpes
Empanadas
Essfertige Nahrungsmittelriegel auf Schokoladenbasis
Frische Pasteten
Frische Pizza
Frühlingsrollen
Gebratener Mais
Gefriergetrocknete Nudelgerichte
Gefriergetrocknete Reisgerichte
Gefülltes Brot
Gemüsepasteten
Gepresste Reiskräcker [Arare]
Gerichte auf Reisbasis
Gerichte, vorwiegend bestehend aus Teigwaren
Gerösteter Mais
Getoastete Sandwiches
Getreideflocken
Getreideriegel als Mahlzeitenersatz
Getreidesnacks
Hafercluster mit Trockenfrüchten
Haferkekse
Hirsekuchen
Imbisserzeugnisse aus Getreidemehl
Imbisserzeugnisse aus Reismehl
Imbisserzeugnisse aus Sojamehl
Imbissgerichte auf Maisbasis
Karamellisiertes Popcorn mit kandierten Nüssen
Klebreisbälle
Nudelgerichte
Kürbisbrei [Hobak juk]
Maischips
Nachos
Nudeln in Dosen
Nudelsalate
Pastagerichte
Pasteten im Teigmantel
Pfannengerührter Reis
Pfannkuchen [Crepes]
Pikantes Gebäck
Pita-Chips
Pizzaböden
Pizzafertiggerichte
Quiches
Reischips
Reisfertiggerichte
Reisknödel
Reiskräcker
Reiskuchen
Reisplätzchen
Reissalate
Reissnacks
Risotto
Sandwiches
Schokoladenriegel als Mahlzeitenersatz
Snackgerichte aus Weizen
Snacks auf Mehrkornbasis
Snacks aus Getreidestärke
Snacks aus Maismehl
Snacks aus Semmelmehl
Streusel
Sushi
Taboulé
Taco Chips
Tortilla-Snacks
Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Reis
Trockene und flüssige Fertiggerichte, überwiegend bestehend aus Teigwaren
Zubereitete Lebensmittel in Form von Soßen
Zwiebelkekse.
The mark was filed in class 31 with following description of goods:
Pilze
Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter
Malz und unverarbeitetes Getreide.
The mark was filed in class 32 with following description of goods:
Alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
Bier und Brauereiprodukte.
The mark was filed in class 33 with Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier and Alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken..
The mark was filed in class 43 with Verpflegung von Gästen and Vermietung von Möbeln, Wäsche, Tafelzubehör und Ausrüstung für die Bereitstellung von Speisen und Getränken..