EUTM file information

018464618

ADVENTSFEST

April 30, 2021

Trademark Summary

The trademark application ADVENTSFEST was filed by Jürgens TV Gesellschaft mit beschränkter Haftung, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018464618 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 7, 2022 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 3 with Reinigungs- und Duftpräparate and Mittel für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Parfümeriewaren..
  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation
    2. Optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen
    3. Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild
    4. Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und Wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale
    5. Geräte für interaktives Fernsehen
    6. Geräte zum Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder)
    7. Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV
    8. Elektronische Programmführer als Zusatzgeräte für Fernseher und Computer
    9. Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -Sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer
    10. Computerprogramme auf Disketten, Bändern, Kassetten, Kartuschen sowie Modulen, Platten, Compact Discs, Folien, Lochkarten, Lochstreifen und Halbleiterspeichern, soweit in Klasse 9 enthalten
    11. Elektronische Datenträger, Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten, bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten)
    12. Bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videoplatten (Bildplatten), Compactdiscs (CD-Video, CD-ROM und CD-i), -folien, -kassetten und -bänder
    13. Belichtete Filme
    14. Foto-CD
    15. Fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -Instrumente
    16. Bespielte magnetische, magneto-optische und optische Träger für Ton und/oder Bild
    17. Codierte Telefonkarten
    18. Digitale Aufzeichnungsträger
    19. Optische Aufzeichnungsträger
    20. Magnetaufzeichnungsträger
    21. Schallplatten
    22. Tonaufzeichnungen auf Schallplatten
    23. CDs
    24. Bespielte CDs
    25. Daten-CDs
    26. CD-ROMs
    27. Video-CDs
    28. DVDs
    29. Interaktive DVDs
    30. Bespielte und unbespielte DVDs
    31. DVD-Platten
    32. Software
    33. Spielsoftware
    34. Computersoftware
    35. Computerprogramme
    36. Computer- und Videospiele
    37. Software für Karaoke
    38. Computer- und Videospielprogramme
    39. Audio- und Videobänder
    40. Kassetten, Magnetdatenmedien
    41. Ton- und Videoaufzeichnungen
    42. Kinematografische Filme
    43. Mechanische Aufzeichnungsträger (Ton/Bild)
    44. Bespielte Medien
    45. Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden.
  • The mark was filed in class 14 with following description of goods:
    1. Juwelierwaren
    2. Schmuckwaren
    3. Zeitmessgeräte
    4. Uhren
    5. Schmuck- und Uhrenbehältnisse
    6. Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden.
  • The mark was filed in class 16 with following description of goods:
    1. Pappe [Karton]
    2. Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Magazine, Bücher, Plakate, Kalender, Broschüren, Prospekte, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, Bierdeckel
    3. Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden.
  • The mark was filed in class 18 with following description of goods:
    1. Regenschirme und Sonnenschirme
    2. Spazierstöcke
    3. Reise- und Handkoffer
    4. Gepäck
    5. Taschen
    6. Andere Tragebehältnisse
    7. Brieftaschen
    8. Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden.
  • The mark was filed in class 21 with following description of goods:
    1. Statuen und Kunstwerke aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas, Glaswaren
    2. Porzellan
    3. Steingutware, insbesondere Steingut- Krüge, Becher aus Steingut, Tassen aus Steingut, Statuen aus Steingut
    4. Gläser und Trinkgefäße, insbesondere Bierkrüge, Trinkgläser, Trinkkrüge, Trinkgefäße, Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten
    5. Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas
    6. Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden.
  • The mark was filed in class 24 with following description of goods:
    1. Stoffe
    2. Textilwaren und Textilersatzstoffe
    3. Haushaltswäsche
    4. Bettdecken
    5. Tischdecken.
  • The mark was filed in class 25 with Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Pullover, Hemden, Jacken, Hosenträger, Socken, Krawatten, Kappen, Stirn- und Schweißbänder Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Kopfbänder and Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden..
  • The mark was filed in class 28 with following description of goods:
    1. Spielwaren
    2. Spiele
    3. Spielzeug
    4. Turn- und Sportgeräte
    5. Puppen
    6. Puppenmaskottchen, Tierfiguren
    7. Stofftiere
    8. Gummitiere
    9. Maskottchen
    10. Maskottchen aus Stoff
    11. Maskottchen aus Gummi
    12. Maskottchen aus Metall
    13. Maskottchen aus Kunststoff
    14. Spielzeug aus Kunststoff
    15. Spielzeug aus Gummi
    16. Spielzeug aus Metall
    17. Menschliche Figuren als Spielzeug
    18. Sportartikel und -ausrüstungen
    19. Teile und Zubehör der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse vorhanden.
  • The mark was filed in class 32 with following description of goods:
    1. Biere
    2. Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke
    3. Fruchtsäfte
    4. Sirupe für Getränke.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Werbung, Marketing, Verkaufsförderung
    2. Rundfunk- und Fernsehwerbung
    3. Geschäftsführung
    4. Unternehmensverwaltung
    5. Büroarbeiten.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze
    2. Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotextprogrammen oder -Sendungen
    3. Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für -Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen
    4. Telekommunikation
    5. Sammeln, Liefern und Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer)
    6. Dienstleistungen von Presseagenturen
    7. Ton- und Bildübertragung durch Satelliten
    8. Online interaktive elektronische Übertragung durch Satelliten
    9. Betrieb eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform
    10. Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leistungsgebundene Netze
    11. Informationsübertragung und -beförderung durch Datenbanken und digitale Datennetze, zur Bereitstellung von Informationen im Internet
    12. Betrieb eines Teleshopping-Kanals (Ausstrahlung)
    13. Bereitstellung des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen
    14. Online-Dienste, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und interaktiven Foren, Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 41 with following description of goods:
    1. Reproduktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen
    2. Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und - platten (einschließlich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs) sowie von Videospielen (Computerspielen)
    3. Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern
    4. Ausbildung, Erziehung
    5. Unterhaltung
    6. Sportliche und kulturelle Aktivitäten
    7. Organisation und Durchführung von Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen
    8. Produktion von Fernseh- und Rundfunksendungen einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen
    9. Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich
    10. Veranstaltung von Fernkursen
    11. Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckerzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien (einschließlich CD-ROM und CD-i, CDs, DVDs)
    12. Durchführung von Konzert, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben
    13. Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und BTX-, Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
    14. Publikationen in digitalen Medien
    15. Beratung und Information in Bezug auf die vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
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