The trademark application TreasuryView was filed by EmformX GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
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The Appeal with reference B R1677/2021-2 was Decision concerning procedural issues according to Article 94(1) EUTMR with decision issued on April 4, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Codierer [Datenverarbeitung]
Computerapparate und -software für die Datenverarbeitung
Computerhardware und Computersoftware für die Datenbankverwaltung
Computerhardware, Computersoftware und Computerprogramme, alle in Bezug auf Finanz-, Bank- und Kreditdienstleistungen
Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet
Computerprogramme zur Recherche, Indexierung, Filtrierung und Abfrage von Daten
Computerprogramme zur Übertragung, Verarbeitung, Bearbeitung und Analyse von Daten
Computersoftware als Schnittstelle für Geräte zur Tastaturanschlagautomatisierung, die automatisch Internet-Websites aufrufen
Computersoftware für Datenbankverwaltung
Computersoftware für die Bildverarbeitung, für das Dokumentenmanagement, für die Druckerverwaltung, für Netzübertragungen und -empfang, für die Dokumenterstellung, für die Datenbankverwaltung sowie für die Dokumenten- und Bildverarbeitung
Computersoftware für die Datensuche
Computersoftware für die Datenübertragung zwischen Computern über ein lokales Netz
Computersoftware für Finanzoperationen, Transaktionen, Berechnungen, Anzeige- und Managementoperationen
Computersoftware für Textverarbeitung, Datenbankabfragen und -verwaltung
Computersoftware in Bezug auf die sichere Übertragung und den sicheren Empfang von Daten, Signalen, Bildern und Ton
Computersoftware in Bezug auf die Verschlüsselung von Daten, Signalen, Bildern und Ton
Computersoftware in Bezug auf Finanzentwicklung
Computersoftware in Bezug auf Finanzgeschäfte
Computersoftware und Hardware für die Datenrecherche und die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet
Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet
Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet
Computersoftware zu Ausbildungszwecken im Bereich der Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Software-Entwicklung und Internet-Technologie
Computersoftware zur Absicherung des Zugangs zu weltweiten (internetartigen) oder privaten, mit eingeschränktem Zugang versehenen (intranetartigen) Kommunikationsnetzen
Computersoftware zur Anwendung und Datenbankintegration
Computersoftware zur Erstellung von durchsuchbaren Datenbanken mit Informationen und Daten
Computersoftware zur Erstellung von Finanzierungsmodellen
Datenbankserver
Herunterladbare Daten
Programme für die Datenverarbeitung und Textverarbeitung
Sichere Sprach-/Datenkommunikationssysteme und deren Bauteile
Software für das Finanzmanagement
Software für die Komprimierung von Daten
Software für die Zahlung über das Internet und andere Kommunikationsnetze
Software und Geräte für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet
Software zur Promotion von anderen Händlern und Dienstleistungen im Internet.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Beratung (Organisations-) in Geschäftsangelegenheiten
Betriebswirtschaftliche Beratung
Computergestützte Datenbankverwaltung
Datenbankverwaltung
Datenverarbeitung
Datenverarbeitungsdienste
Datenverwaltung
Geschäftsführung und Beratung in Geschäftsangelegenheiten
Geschäftsführung, Unternehmensberatung
Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
Unternehmens- und Managementberatung
Unternehmensberatung
Unternehmensberatungsdienste
Verwaltung und Zusammenstellung von Computerdatenbanken
Wirtschaftsberatung
Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Aktualisierung und Anpassung von Datenverarbeitungsprogrammen an die Bedürfnisse der Anwender
Analyse großer Datenmengen hinsichtlich der Beziehungen der Daten untereinander, geziehlte Datensuche
Aufbau einer Internetplattform für den elektronischen Handel
Bereitstellung von Suchmaschinen für das Internet
Consulting und Beratung in Bezug auf die Beurteilung, Auswahl und Implementierung von Computersoftware, -firmware, -hardware und von Datenverarbeitungssystemen
Datensicherung
Datenverschlüsselungsdienste
Dienstleistungen in Bezug auf die Datenverschlüsselung und -entschlüsselung
Entwicklung von Softwarelösungen für Internet-Provider und Internet-Nutzer
Entwicklungsdienste in Bezug auf Datenbanken
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Dritte
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Computernetze
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Beratung im Computerbereich
Erstellung von Internet-Websites
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung
Gestaltung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung
Gestaltung von Internet-Websites
Grafikdesign zur Zusammenstellung von Web-Seiten im Internet
Hosting von Websites im Internet
Ingenieurarbeiten in der Datenverarbeitung
Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]
Konvertieren von Daten oder Dokumenten von physischen auf elektronische Medien
Kundenspezifisches Design von Computersoftware, Middleware und drahtlose Datenübertragungssoftware und -systeme