The trademark application sterilventilation was filed by LTG Aktiengesellschaft, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018299744 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 30, 2021 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Lüftungsanlagen und -geräte zur Klimatisierung von Räumen, Gebäuden, Zügen, Schiffen und Fahrzeugen
Klima-, Heizungs-, Kühl-, Be-, Entlüftungs-, Be- und Entfeuchtungs- und Entkeimungsanlagen und -geräte sowie deren Teile, insbesondere für Räume, Gebäude, Züge, Schiffe und Fahrzeuge
Luftbehandlungsanlagen
Ventilatoren, Luftverdichter, Lufterhitzer, Luftkühlgeräte, Entkeimungsumluftgeräte, Luftfilter zur Klimatisierung (soweit in Klasse 11 enthalten)
Lüftungsgeräte, nämlich Induktionsgeräte, Aktiv- und Passivkühlbalken, Ventilatorkonvektoren, Umluftgeräte und Fassadenklimamodule für den Decken-, Fassaden-, Brüstungs-, Wand- und Bodeneinbau sowie Stand-alone Geräte zum Aufstellen für die Klimatisierung, Lüftung, Kühlung, Heizung, Entkeimung sowie Be- und Entfeuchtung von Räumen und Gebäuden
Geräte für den Austausch von Luftfeuchtigkeit, nämlich Wärmetauscher und Befeuchter
Einzelluftbehandlungsanlagen, Induktionsgeräte, Raumkühlgeräte mit Fächer, Ventilatorkonvektoren und Umluftgeräte für die Raumheizung und -kühlung sowie das Entkeimen der Luft
Luftaus- und -einlässe als Teile von Lüftungsanlagen und -geräten, auch in Verbindung mit Digestorien
Fassaden-, Wand-, Decken-, Boden- und Stand-alone Klimamodule zum dezentralen Heizen, Kühlen, Frischluftversorgen, Umlüften und Ablüften von Räumen und Gebäuden
Entkeimungsluftgeräte zur Reduzierung von Bakterien, Viren und Keimen in der Raum- und Gebäudeluft, Umluft und Zuluft.