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018274803

URBAN HUBS

July 16, 2020

Trademark Summary

The trademark application URBAN HUBS was filed by APCOA Holdings GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018274803 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on November 7, 2021 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Aufgezeichnete Daten
    2. Datenbanken
    3. Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
    4. Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
    5. Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
    6. Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
    7. Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
    8. Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
    9. Überwachungsinstrumente und -apparate
    10. Elektrische und elektronische Bauteile
    11. Automatische Zugangskontrollsysteme
    12. Elektrische Zugangskontrollapparate
    13. Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte
    14. Computersoftware
    15. Computer
    16. Computerhardware
    17. Computernetzwerk- und Datenkommunikationsgeräte und -ausrüstung
    18. Mobile Apps
    19. Gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen
    20. Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Ausführung von Vorgängen in der physischen Welt
    21. Computerprogramme und Software zur Erkennung und Identifizierung von Fahrzeugen und Nummernschildern
    22. Computerprogramme und Software zur Erkennung und Identifizierung von Mobilfunkgeräten und Funkfrequenzidentifikations-Tags (RFID)
    23. Computerprogramme und Software für die Datenübertragung zwischen Geräten über kurze Distanz per Funktechnik
    24. Datenübertragungsgeräte
    25. Computerprogramme und Software zur Erfassung von Parkvorgängen
    26. Computerprogramme und Software für automatisierte Abrechnungen und Zahlungsdienste
    27. Computeranwendungen für automatisierte Parkkontrollen
    28. Apparate zur automatisierten Parkkontrolle und Nummernschilderkennung
    29. Computeranwendungen (herunterladbar) und mobile Apps für die Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkplätzen
    30. Funkfrequenzidentifikations-Tags [RFID-Tags]
    31. Etiketten und Karten mit integrierten RFID-Chips
    32. Lesegeräte zur Funkfrequenzidentifikation [RFID] und Erkennung von Daten-Codes
    33. Kartenlesegeräte
    34. Kartenauslesegeräte
    35. Kodierte Karten
    36. SIM-Karten
    37. Elektronische Kartenleser
    38. Software für Kartenlesegeräte
    39. Kodierte Karten mit Bezahlfunktion
    40. Karten mit elektronisch gespeicherten Daten
    41. Kodierte Karten für den elektronischen Kapitaltransfer
    42. Chipkarten
    43. Chipkartenlesegeräte
    44. Ladestationen für Elektrizität
    45. Ladestationen für Elektrofahrzeuge
    46. Stromversorgungsgeräte
    47. Batterieladegeräte
    48. Batterien für Fahrzeuge
    49. Computerprogramme, Software, Computeranwendungen (herunterladbar) und mobile Apps für den Einsatz im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    50. Elektronische Zahlungsstationen [Terminals]
    51. Interaktive Touch-Screen-Terminals
    52. Digitale Wasserzeichen
    53. Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
    2. Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
    3. Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen
    4. Erfassung, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken für geschäftliche Zwecke
    5. Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    6. Geschäftsführung und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Errichtung und Bewirtschaftung von Logistikzentren und Parkräumen, insbesondere von Parkhäusern, -plätzen und sonstigen Parkierungsanlagen
    7. Administrative Verwaltung von Logistikzentren und Parkhäusern, -plätzen und sonstigen Parkierungsanlagen
    8. Betriebswirtschaftliche Beratung Dritter für Marktbearbeitungsmaßnahmen einschließlich Vertrieb, Marketing, Werbemaßnahmen sowie Entwicklung und Umsetzung von Vermarktungskonzepten in Bezug auf die Bewirtschaftung durch Vermietung und Verpachtung von Stellplätzen und Parkraum sowie dessen Gestaltung und Vermarktung
    9. Erfassung von Daten zu Parkvorgängen über Nutzer und Fahrzeuge für geschäftliche Zwecke
    10. Geschäftsführung und betriebswirtschaftliche Beratung im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    11. Entwicklung und Umsetzung von Vermarktungskonzepten im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    12. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Werbeflächen
    13. Geschäftsführung eines Taxifuhrparks
    14. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    15. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 36 with following description of goods:
    1. Immobiliendienstleistungen
    2. Gebäudeverwaltung
    3. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Immobilien
    4. Ausgabe von Wert- und Gutscheinkarten
    5. Finanz-, Geld- und Bankgeschäfte
    6. Finanztransfer-, Finanztransaktions- und Zahlungsdienste
    7. Pachten und Verpachten sowie Verwalten von Liegenschaften
    8. Finanz- und Inkassodienstleistungen in Bezug auf Parkgebühren und Bußgelder
    9. Elektronische Zahlungsdienste, auch über das Internet und mit mobilen Endgeräten (per SMS und Anwendungssoftware oder Apps)
    10. Zahlungsdienste mittels Funkfrequenzidentifikation [RFID]
    11. Automatisierte Zahlungsdienste
    12. Durchführung von Geldüberweisungen mittels elektronischer Karten
    13. Bearbeitung elektronischer Zahlungen, die mit Prepaid-Karten geleistet wurden
    14. Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Karten für den elektronischen Zahlungsverkehr
    15. Elektronische Zahlungsdienste
    16. Abwicklung von Zahlungstransaktionen im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    17. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    18. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 37 with following description of goods:
    1. Bau-, Montage- und Abbrucharbeiten
    2. Gebäudeinstandhaltung und -reparatur
    3. Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Gebäude und Einrichtungen zum Parken von Fahrzeugen, zum elektrischen Aufladen von Fahrzeugen und zur Lagerung von Waren
    4. Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Anlagen und Vorrichtungen zur Digitalisierung von Abläufen in Gebäuden und Einrichtungen zum Parken von Fahrzeugen, zum elektrischen Aufladen von Fahrzeugen und zur Lagerung von Waren
    5. Installation, Wartung und Reparatur von Computer-Hardware und Telekommunikationsgeräten
    6. Bereitstellung und Vermittlung von Informationen zu Elektrolademöglichkeiten im Internet, in Telekommunikationsnetzen und über Mobilfunkdienste
    7. Dienstleistungen der Reservierung und Buchung von Elektroladeplätzen im Internet, in Telekommunikationsnetze und über Mobilfunkdienste und Anwendungssoftware (Apps)
    8. Fahrzeugreparatur, -wartung, -betankung und -wiederaufladung
    9. Aufladen von Elektrofahrzeugen
    10. Informations- und Vermittlungsdienste in Bezug auf das elektrische Aufladen von Fahrzeugen
    11. Betrieb von Einrichtungen und Anlagen zum elektronischen Aufladen von Fahrzeugen
    12. Bereitstellung von Elektrolademöglichkeiten
    13. Aktualisierung der Speicherbanken (Hardware) von Computersystemen
    14. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    15. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Telekommunikationsdienste
    2. Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten und Internetportale
    3. Telekommunikationsdienste, Übermittlung von Nachrichten und Daten durch elektronische Übertragung
    4. Datenübertragung
    5. Telekommunikationsdienste und Bereitstellung des Zugriffs auf Anwendungssoftware (Apps) mit Informationen für den Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    6. Über Plattformen und Portale im Internet und in anderen Medien bereitgestellte Telekommunikationsdienste
    7. Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet
    8. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    9. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 39 with following description of goods:
    1. Verteilung durch Leitungen und Kabel
    2. Verteilung von Energie
    3. Transportwesen
    4. Navigationsdienste [Ortung, Routen- und Kursplanung]
    5. Transport und Lieferung von Waren
    6. Transport von Frachten und Ladung sowie Umzugsdienste
    7. Post- und Kurierdienste
    8. Reisedienstleistungen und Transport von Reisenden
    9. Verpackung und Lagerung von Waren
    10. Vermietungsdienste in Bezug auf Transport und Lagerung
    11. Vermietung von Transportmitteln
    12. Vermietung von Flächen, Gestellen, Einheiten und Containern für Lagerung und Transport
    13. Parken und Abstellen von Fahrzeugen
    14. Parkplatzservice
    15. Parkplatzdienste
    16. Dienstleistungen von Parkplätzen/-häusern
    17. Bereitstellung von Parkmöglichkeiten und Parkplatzdiensten
    18. Pachten und Verpachten von Parkhäusern, -plätzen und sonstigen Parkierungsanlagen
    19. Betrieb von Parkhäusern und Parkierungsanlagen
    20. Betrieb von Logistikzentren
    21. Betrieb von Umschlagplätzen für Lagerung und Transport von Waren und für den Personentransport
    22. Bereitstellung von Parkflächen und Dienstleistungen der Personenbeförderung im Umfeld von Veranstaltungs- und Unterhaltungszentren
    23. Dienstleistungen des Pachtens, Verpachtens und der Reservierung von Parkraum, insbesondere von Parkhäusern, -plätzen und sonstigen Parkierungsanlagen auf der Grundlage von Miet-, Pacht- und Geschäftsbesorgungsverträgen, insbesondere Erbringung von maßgeschneiderten Dienstleistungen für Parkkunden
    24. Vermietung und Verpachtung von Stellplätzen und Parkraum
    25. Vermittlung von Stellplätzen für Dritte, insbesondere über das Internet
    26. Bereitstellung und Vermittlung von Informationen zu Parkmöglichkeiten im Internet, in Telekommunikationsnetzen und über Mobilfunkdienste
    27. Dienstleistungen der Reservierung und Buchung von Parkplätzen im Internet, in Telekommunikationsnetze und über Mobilfunkdienste und Anwendungssoftware (Apps)
    28. Transport- und Verkehrslogistik, insbesondere Betrieb sowie Steuerung von Verkehrs- und Parkleitsystemen für den fließenden und den ruhenden Verkehr
    29. Verkehrsmanagement
    30. Taximanagement (Organisation von Transport mit Taxis)
    31. Shuttle-Services
    32. Vermittlung des Transports von Personen
    33. Vermittlungsdienste in Bezug auf die Organisation der Beförderung von Personen
    34. Computergestützte Auskünfte in Bezug auf Personenbeförderung
    35. Informations- und Vermittlungsdienste in Bezug auf das Parken von Fahrzeugen, Transportwesen, Logistik, Personenbeförderung, Mobilität und Carsharing
    36. Beratungsdienste in Bezug auf den Versand von Waren
    37. Carsharing-Dienstleistungen
    38. Informations- und Vermittlungsdienste in Bezug auf Mitfahrgelegenheiten
    39. Verleih und Vermietung von Fahrzeugen
    40. Verleih und Vermietung von Fortbewegungsmitteln
    41. Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf Transportdienstleistungen
    42. Be- und Entladen von Fahrzeugen
    43. Abschleppen von Fahrzeugen
    44. Bereitstellung von elektrischer Energie
    45. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    46. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen
    2. Prüfung, Authentifizierung und Qualitätskontrolle
    3. Designdienstleistungen
    4. IT-Dienstleistungen
    5. Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software
    6. Entwicklung von Computerhardware
    7. Hosting-Dienste
    8. Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software
    9. Vermietung von Computerhardware und -anlagen
    10. IT-Beratungs-, -Auskunfts- und -Informationsdienstleistungen
    11. IT-Sicherheits-, -Schutz- und -Instandsetzungsdienste
    12. Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste
    13. Datenkodierungsdienste
    14. Computeranalyse und -diagnostik
    15. Forschung und Entwicklung sowie Implementierung von Computern und Computersystemen
    16. Computerprojektmanagementdienste
    17. Data mining
    18. Erstellung von digitalen Wasserzeichen
    19. Computerdienste
    20. Technologische Dienste in Bezug auf Computer
    21. Computernetzwerkdienste
    22. Aktualisierung der Speicherbanken (Software) von Computersystemen
    23. Datenmigrationsdienste
    24. Aktualisierung von Websites für Dritte
    25. Überwachung von Computersystemen durch Fernzugriff
    26. Beratungsdienste im Bereich der Digitalisierung
    27. Beratungsdienste im Bereich der Digitalisierung von Abläufen in Gebäuden und Einrichtungen zum Parken von Fahrzeugen, zum elektrischen Aufladen von Fahrzeugen und zur Lagerung von Waren
    28. Technische Beratung für die Gestaltung, Entwicklung und Bauplanung von Logistikzentren und Parkraum, insbesondere von Parkhäusern, -plätzen und sonstigen Parkierungsanlagen
    29. Entwurf und Entwicklung von Computerprogrammen und Apparaten für die Erkennung von Nummernschildern und Fahrzeugen, zur Navigation in Gebäuden, zur Funkfrequenzidentifikation, für die Technologie der Datenübertragung zwischen Geräten über kurze Distanz per Funktechnik, zur Erfassung von Parkvorgängen, Parkkontrolle und zur Abwicklung von Bezahlvorgängen
    30. Technische Beratung für die Gestaltung, Entwicklung und Bauplanung von Parkierungsanlagen mit automatisierter Parkkontrolle und automatisierten Zahlungsdiensten
    31. Softwaredesign und -entwicklung für den Einsatz im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    32. Entwurf und Entwicklung von Computerhardware für den Einsatz im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    33. Technische Beratung für die Gestaltung, Entwicklung und Bauplanung von Einrichtungen im Bereich der Bereitstellung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    34. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    35. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.
  • The mark was filed in class 45 with following description of goods:
    1. Dienstleistungen im Bereich Sicherheit, Lebensrettung, Schutz und Vollzug
    2. Lizenzierung von Software zur Nutzung von Internetplattformen für die On- und Offline-Verwaltung von Parkräumen
    3. Lizenzierung von Software für die Erkennung von Nummernschildern und Fahrzeugen, zur Navigation in Gebäuden, zur Funkfrequenzidentifikation, für die Technologie der Datenübertragung zwischen Geräten über kurze Distanz per Funktechnik, zur Erfassung von Parkvorgängen, Parkkontrolle und zur Abwicklung von Bezahlvorgängen
    4. Überwachung von Parkraum, insbesondere von Parkhäusern, -plätzen und sonstigen Parkierungsanlagen (Sicherheitsdienste)
    5. Kontrolle der Einhaltung von Park- und Benutzungsvorschriften sowie Sanktionierung von Verstößen (juristische Dienste und Sicherheitsdienste)
    6. Sicherheitsdienste für Gebäude
    7. Lizenzierung von Software für den Einsatz im Bereich der Bereitstellung, Suche, Reservierung, Nutzung und Bezahlung von Parkflächen, Bereitstellung von elektrischer Energie, Aufladen von Elektrofahrzeugen, Vermietung von Fortbewegungsmitteln und Transportmitteln, Lagerung von Waren, Kurierdiensten, Logistik, Navigation, Transportwesen, Transport von Personen, öffentlicher Nahverkehr, Unterhaltung und persönliche Mobilität
    8. Überwachung von Einrichtungen für das Transportwesen, Aufladen von Elektrofahrzeugen und für Beförderungszwecke von Personen (Sicherheitsdienste)
    9. Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
    10. Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten.