EUTM file information
018206087
March 5, 2020
Trademark Summary
The trademark application was filed by Mercedes-Benz Group AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on April 8, 2020. Change of name and address of the trademark registration was recorded on March 13, 2022. Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on May 22, 2022.
The Appeal with reference B R1898/2020-5 was Application rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 17, 2021 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018206087 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 29, 2020 by the EUIPO. The null with reference B T-279/21 was Decision confirmed according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 29, 2022 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 3 with following description of goods:Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege Nicht medizinische Zahnputzmittel Parfümeriewaren, ätherische Öle Waschmittel Bleichmittel Putzmittel Poliermittel Schleifmittel Fettentfernungsmittel Seifenwaren Haarwässer Schmirgeltuch Schleifpapier Klebstoffe für kosmetische Zwecke Alaunsteine [Adstringenzien] Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel] Antistatika für Haushaltszwecke Badesalze, nicht für medizinische Zwecke Atemfrischesprays Wattestäbchen für kosmetische Zwecke Watte für kosmetische Zwecke Zahnbleichgele Schmirgelleinen Schmirgelpapier Räuchermittel [Duftstoffe] Schleifleinen Sandpapier Weihrauch Räucherstäbchen Lackentfernungsmittel Lackpoliermittel Blattglanzmittel Duftstoffe für die Wäsche Duftstoffe Luftbeduftungsmittel Duftmittel zur Benutzung in Kraftfahrzeugen Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch Raumdüfte Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender Duftstoff-Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke Farbentfernungsmittel Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel] Shampoos Haarpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke Polierpapier Potpourris [Duftstoffe] Bimsstein Duftholz Rasiersteine [Adstringenzien] Rasiermittel Schusterwachs Schneiderwachs Glättsteine Körperpflegemittel Ziermotive für kosmetische Zwecke Tripel [Poliererde] Firnisentfernungsmittel Fahrzeugreinigungsmittel Autopolituren Autowachs. The mark was filed in class 6 with following description of goods:Baumaterialien aus Metall Bauten aus Metall Transportable Bauten aus Metall Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall Unedle Metalle und deren Legierungen Schienenbaumaterial aus Metall Kabel und Drähte aus Metall [nicht für elektrische Zwecke] Schlosserwaren Kleineisenwaren Metallrohre Geldschränke Statuen und Kunstwerke aus unedlen Metallen Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall Erze aus Eisen Goldlot Silberlot Fahrzeugschlösser aus Metall Fahrzeugplaketten aus Metall Metallrampen für Fahrzeuge Nummernschilder, aus Metall, für Fahrzeuge Drehkreuze. The mark was filed in class 7 with following description of goods:Lichtbogenschneidgeräte Elektrische Türschließer Elektrische Türöffner Lichtbogenschweißgeräte Elektrische Schweißgeräte Liftsteuerungen Galvanisierungsgeräte Elevatoren Fahrzeughebebühnen Elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen Elektrische Lötapparate Elektrische Lötkolben Elektroden für Schweißgeräte Verkaufsautomaten Werkzeugmaschinen Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten Elektrische Pumpen Kompressoren [Maschinen] Gebläse Umzugs- und Transportgeräte Elektrogeneratoren Kraftstoffsparer für Motoren Umweltschutzgeräte für Motoren Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge Abgabemaschinen Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen Fahrzeugwaschmaschinen Waschanlagen für Fahrzeuge Luftkompressoren für Fahrzeuge Nockenwellen für Fahrzeugmotoren Motorenzylinder für Fahrzeuge. The mark was filed in class 8 with following description of goods:Griffe für handbetätigte Werkzeuge Handbetätigte Werkzeuge und Geräte Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere Essbestecke und Werkzeuge für die Zubereitung von Lebensmitteln in Form von Küchenmessern, Schneide-, Mahl- und Schleifgeräten Scheren für Küchenzwecke Küchenmesser Hebewerkzeuge Notfall- und Rettungshandwerkzeuge Rasierapparate Haarschneidemaschinen Elektrische und nicht elektrische Haarentfernungsgeräte Elektrische Haarglätter Elektrische Lockenstäbe Elektrische Ohrhaartrimmer Elektrische Frisiergeräte Handbetätigte fahrbare Wagenheber für Kraftfahrzeuge Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben Handbetätigte Werkzeuge für die Fahrzeugreparatur. The mark was filed in class 9 with following description of goods:Forschungsapparate und -instrumente Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte Vermessungsapparate und -instrumente Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte Anzeigegeräte, Fernsehempfänger sowie Film- und Videogeräte Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren Wägeapparate und -instrumente Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte Messinstrumente Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung Detektionsapparate und -instrumente Prüf- und Qualitätskontrollgeräte Rettungsvorrichtungen Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität Geräte und Instrumente zur Wiedergabe von Daten Geräte zur Übertragung von Ton, Daten oder Bildern Geräte zur Aufzeichnung von Daten Geräte zur Verarbeitung digitaler Signale Geräte zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen Rechenmaschinen Datenverarbeitungsgeräte Computer Computertastaturen Computerperipheriegeräte Feuerlöschgeräte Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke Unfallschutzhandschuhe Asbestschutzschirme für Feuerwehrleute Schutzanzüge für Flieger Feuerlöschboote Atemgeräte zum Tauchen Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung Kugelsichere Westen Lautsprecher Zeichentrickfilme Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente Präparierbestecke für die Mikroskopie Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten Nasenklemmen für Schwimmer Spezialbekleidung für Labore Halter für elektrische Spulen Mobile Apps Software Spielsoftware Gespeicherte Computerprogramme Herunterladbare Computerprogramme Computersoftware Computersoftwareplattformen Lernsoftware Anwendungssoftware Software für Smartphones Software zur Bearbeitung elektronischer Zahlungen Software für künstliche Intelligenz Computersoftware für Cloud-Computing-Dienste Software für erweiterte Realität Spracherkennungssoftware Software für GPS-Navigationssysteme Künstliche Intelligenz-Software für Fahrzeuge Brillen Sonnenbrillen Sportbrillen Brillenetuis Brillenketten Kontaktlinsen Behälter für Kontaktlinsen Kontaktlinsenetuis Objektträgerkassetten für die Mikroskopie Steckdosenabdeckungen Tauchausrüstung Tauchermasken Taucheranzüge Ohrtampons für Taucher Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge Elektrozäune Herunterladbare elektronische Publikationen Brillenschnüre Brillenfassungen, -gestelle Gesichtsschutzschirme für Arbeiter Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung] Schutzmasken Masken für Schweißer Filter für Atemmasken Feuerpatschen Feuerlöschdecken Feuerlöschfahrzeuge Feuerlöschgeräte für Automobile Strahlrohre für Feuerlöschzwecke Spezialmöbel für Laboratorien Taucherhandschuhe Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke Kopfschutz Schutzhelme Schutzhelme für den Sport Reithelme Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer] Plattenspieler Mobiltelefone Hüllen für Mobiltelefone Knieschützer für Arbeiter Elektrische Schlösser Magnete Dekorative Magnete Funkmasten Mikrometerschrauben für optische Instrumente Monitore [Computerhardware] Monitore [Computerprogramme] Mauspads [Mausmatten] Rettungsnetze Unfallschutznetze Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff Plotter Gespeicherte Computerbetriebsprogramme Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch Klingelknöpfe Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen Atemschutzgeräte mit Luftfilter Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen Retortenuntersetzer Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch] Rettungsplanen Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe Leuchtschilder Funkenfänger Stative für Fotoapparate Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge Mundschutz Elektrische Diebstahlalarmanlagen Stative für Kameras Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern Kreditkarten Kreditkartenleser Elektronische Kartenleser Kreditkartenterminals Software zur Ermöglichung sicherer Kreditkartentransaktionen Elektronische Endgeräte für die Verarbeitung von Kreditkartenzahlungen Herunterladbare Medien Bespielte Medien Batterien Ladegeräte für Batterien Batterien für Elektrofahrzeuge Ladestationen für Elektrofahrzeuge Smartwatches Smartphones in Form von Armbanduhren Podcasts Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Navigation von Fahrzeugen Computerprogramme zur Verwendung bei der autonomen Steuerung von Fahrzeugen Rückfahrkameras für Fahrzeuge Fahrzeugeigene elektronische Einparkhilfen Fahrzeugeigene elektronische Fahrassistenzsysteme. The mark was filed in class 11 with following description of goods:Beleuchtungsgeräte Beleuchtungsanlagen Heizungsapparate und -anlagen Kochgeräte Kochanlagen Kühlgeräte Kühlanlagen Trockengeräte Trockenanlagen Lüftungsgeräte Lüftungsanlagen Wasserleitungsanlagen Sanitäre Apparate und Anlagen Dampferzeugungsgeräte Dampferzeugungsanlagen Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen Azetylenscheinwerfer Azetylenerzeuger Nicht automatische Abscheider für Dampfheizungsanlagen Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge [Lampenzubehör] Filtriergeräte für Aquarien Aschenkästen Automatische Aschentransportanlagen Badeapparate Apparate für Heißluftbäder Rohre für Heizungskessel Ansatzstücke für Gasbrenner Kohle für Bogenlampen Schornsteinschieber Rauchzüge für Schornsteine Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen] Rauchschieber [Heizung] Lichtverteiler Wegwerf-Sterilisierbeutel Destillierapparate Destillationskolonnen Ausgleichsbehälter für Zentralheizungen Speisevorrichtungen für Heizkessel Filter für Industrie und Haushalt Luftfilter [Klimatisierung] Trinkwasserfilter Ofenroste Geformtes Ofenfutter Abfackelrohre für die Erdölindustrie Feuerungskanäle für Heizungskessel Springbrunnen Zierbrunnen Ofenbeschläge Gasanzünder [Feuerzeuge] Brennstoffsparer Füllvorrichtungen für Öfen Gaskondensatoren [ausgenommen Maschinenteile] Gasanzünder, -zünder Gaswäscher [Teile von Gasanlagen] Gasfilter und -reiniger Luftbefeuchter für Zentralheizungskörper Füllständer für Öfen Lampenröhren, -zylinder Lampengläser Lampenkugeln Reflektoren für Lampen Lampenschirme Lampenschirmhalter Lavasteine für Barbecue-Grills Niveauregelventile für Tanks Anzünder Mischhähne für Wasserleitungen Mundstücke für Wasserhähne [Perlstrahler] Ölreinigungsgeräte Ofenfutter [Ofenauskleidungen] aus Schamotte Geformte Heizofenauskleidungen Rohrleitungshähne Leitungen [Teile von sanitären Anlagen] Polymerisationsanlagen Abwasserkläranlagen Heizkörperverschlüsse Raffiniertürme für die Destillation Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wassergeräte Sicherheitszubehör für Wasser- oder Gasgeräte, sowie für Wasser- oder Gasleitungen Toilettensitze [WC] Fassungen für elektrische Lampen Bräunungsgeräte Hähne Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen] Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke Unterlegscheiben für Wasserhähne Klimaanlagen Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge Entfroster für Fahrzeuge Leuchten für Fahrzeuge Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge Lampen für Fahrtrichtungsanzeiger von Fahrzeugen. The mark was filed in class 12 with following description of goods:Fahrzeuge Elektrofahrzeuge Autonome Fahrzeuge Maschinerie zur Fortbewegung an Land Apparate zur Beförderung auf dem Wasser Maschinerie zur Fortbewegung in der Luft Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos] Luftpumpen [Fahrzeugzubehör] Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge Schnee-, Gleitschutzketten Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge Karosserien für Kraftfahrzeuge Ketten für Kraftfahrzeuge Chassis für Kraftfahrzeuge Motorhauben für Kraftfahrzeuge Reifen für Kraftfahrzeuge Sonnenblenden für Automobile Achsschenkel Radachsen Kinderwagen Abdeckungen für Kinderwagen Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen Nabenringe Torsionswellen für Fahrzeuge Fahrradkörbe Klingeln für Räder Betten und Liegen für Fahrzeuge Fahrradklingeln Fahrrad-, Zweiradbremsen Fahrradketten Fahrradrahmen Fahrradlenkstangen Fahrradpumpen Fahrradfelgen Fahrradsättel Fahrradspeichen Fahrradständer Fahrradreifen Bootshaken Bootsmasten Fahrzeugkarosserien Drehgestelle für Eisenbahnwagen Bremsbeläge für Fahrzeuge Bremsbacken für Fahrzeuge Bremsschuhe für Fahrzeuge Fahrzeugbremsen Puffer für Schienenfahrzeuge Stoßstangen für Fahrzeuge Stoßstangen für Kraftfahrzeuge Tankkappen für Fahrzeuge Gepäckträger für Fahrzeuge Hüllen für Reifen Karren [Fahrzeuge] Chassis für Fahrzeuge Transportwagen für Reinigungsmaterial und -gerät Schiffsklampen Speichenspanner Schaltkupplungen für Landfahrzeuge Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile] Drehmomentwandler für Landfahrzeuge Waggonkupplungen Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge Schonbezüge für Fahrzeugsitze Bezüge für Fahrzeuglenkräder Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren] Kurbeln für Fahrräder Fahrradnaben Schutzbleche für Fahrräder Zweiradständer [Stützen] Bootsdavits Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrräder Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge Vorrichtungen zum Losmachen von Boote Fahrzeugtüren Fahrradnetze Treibketten für Landfahrzeuge Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge Schleudersitze [für Flugzeuge] Motorisierte Heckklappen für Lastkraftwagen Lokomobile Motoren für Landfahrzeuge Schifffender Spurkränze für Eisenbahnräder Freilaufräder für Landfahrzeuge Schornsteine für Lokomotiven Schiffsschornsteine Getriebe für Landfahrzeuge Rädergetriebe für Landfahrzeuge Zahnräder für Zweiräder Draisinen Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze Kopfstützen für Fahrzeugsitze Kinderwagenverdecke Motorhauben für Fahrzeuge Fahrzeugverdecke Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge Radkappen Naben für Fahrzeugräder Rümpfe für Boote und Schiffe Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge Schrägaufzüge für Schiffe Selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche Flickzeug für Reifenschläuche Fahrradschläuche Schläuche für Reifen Düsenmotoren für Landfahrzeuge Ladebordwände [Teile von Landfahrzeugen] Gepäcknetze für Fahrzeuge Sackkarren Förderwagenräder Rückspiegel Zweiradmotoren Elektromotoren für Landfahrzeuge Schmutzfänger Gleitschutzvorrichtungen für Fahrzeugreifen Ruder Paddel Gepäcktaschen für Fahrräder Fahrradpedale Reifen [Pneus] Bullaugen Triebwerke für Landfahrzeuge Sportkinderwagen und Buggys Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge Rückfahralarmgeräte für Fahrzeuge Felgen für Fahrzeugräder Ruderdollen Steuerruder Trittbretter für Fahrzeuge Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel Sättel für Fahrräder oder Motorräder Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge Propeller Schiffsschrauben Schiffsschrauben für Seeschiffe Wrickriemen Fahrzeugsitze Spanten für Schiffe Schiffsteuergeräte Stoßdämpfer für Fahrzeuge Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge Einkaufswagen Schiffsspiere Spikes für Reifen Fahrzeugradspeichen Steuerräder für Fahrzeuge Tragfedern für Fahrzeuge Waggonkippvorrichtungen [Teile von Waggons] Lastwagenaufbauten Reifen für Fahrzeugräder Vollgummireifen für Fahrzeuge Anhängerkupplungen für Fahrzeuge Antriebsketten für Landfahrzeuge Antriebswellen für Landfahrzeuge Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen Raupenketten für Fahrzeuge Schlauchlose Fahrradreifen Turbinen für Landfahrzeuge Fahrzeuguntergestelle Innenpolsterungen für Fahrzeuge Ventile für Fahrzeugreifen Abdeckhauben für Fahrzeuge Fahrzeugreifen Fahrzeugräder Akustische Warnsysteme für Fahrräder Durch Muskelkraft betriebene Karren und Wägen Fahrradräder Fahrzeugfenster Scheibenwischer Windschutzscheiben Zigarettenanzünder für Automobile Nichtmotorisierte Roller [Fahrzeuge] Elektrisch betriebene Roller Anhänger [Fahrzeuge] Dachträger für Fahrzeuge Spoiler für Kraftfahrzeuge Sonnenschutzstreifen für Windschutzscheiben von Kraftfahrzeugen Fahrzeugsonnendächer Golfkarren Karosserieverkleidungen für Fahrzeuge Teile und Zubehör für Fahrzeuge. The mark was filed in class 14 with following description of goods:Edelmetalle und deren Legierungen Juwelierwaren, Schmuckwaren Edelsteine Uhren Elektrische Uhren Zeitmessinstrumente Achate Anker für Uhren Federgehäuse für Uhren Gehäuse für Uhren und Armbanduhren Uhrenschmucketuis Uhrketten Uhrengehäuse Uhrzeiger Zeigerwerke für Uhren Münzen Kupferjetons Zifferblätter Gagatornamente und -verzierungen Gagat [roh oder teilweise bearbeitet] Schmuckkästen Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat] Medaillen Uhrwerke Olivin [Edelstein] Perlen aus Pressbernstein Uhrenpendel Halbedelsteine Spinelle [Edelsteine] Uhrfedern Bänder für Armbanduhren Uhrengehäuse [Taschenuhren] Uhrgläser Armbänder [Schmuck]. The mark was filed in class 16 with following description of goods:Papier- und Schreibwaren sowie Lehr- und Unterrichtsmittel Taschen, Beutel und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Malkästen und -pinsel Schreibmaschinen Büroartikel, ausgenommen Möbel Verpackungsmaterial aus Kunststoff Drucklettern Druckstöcke Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Architekturmodelle Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff] Kochbeutel für Mikrowelle Kugeln für Kugelschreiber Markierkreide Scheckhefthüllen Banknotenhalter Setzrahmen [Druckerei] Winkelhaken [Druckerei] Gravierplatten Setzschiffe [Druckerei] Marmorierkämme Handetikettiergeräte Reisepasshüllen Malerrollen Klebegeräte für Fotografien Verpackungsmaterial aus Stärke Ständer für Fotografien Drucktücher, nicht aus textilem Material Druckregletten Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke Steatit [Schneiderkreide] Schneiderkreide Geldsortier- und -zähltabletts Vignettengeräte Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten Aufkleber für Kraftfahrzeugstoßstangen. The mark was filed in class 18 with following description of goods:Leder und Lederimitationen Tierhäute Reise- und Handkoffer Taschen Regenschirme Sonnenschirme Spazierstöcke Peitschen Pferdegeschirre Sattlerwaren Dokumentenkoffer Rucksäcke Jagdtaschen Einkaufsnetze Futtersäcke Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Leder Sporttaschen Schulterriemen aus Leder Badetaschen Aktentaschen, Dokumentenmappen Kartentaschen [Brieftaschen] Kettenmaschengeldbörsen Bekleidungsstücke für Haustiere Halsbänder für Tiere Schirmfutterale Decken für Tiere Hundehalsbänder Hundeleinen Mäntel für Hunde Handtaschenkarkassen Schirmgestänge Goldschlägerhaut Handtaschen Handkoffergriffe Stockgriffe Tornister [Ranzen] Pferdedecken Hufeisen Kniegamaschen für Pferde Notenmappen Maulkörbe Brieftaschen Geldbörsen Fischbeinrippen für Schirme Schultaschen Einkaufstaschen Schlittschuhriemen Babytragetücher zum Umhängen Babytragetücher Lederzeug Regenschirmgriffe Schirmringe Schirmstöcke Kosmetikkoffer Sitzstöcke Taschen mit Rollen. The mark was filed in class 20 with following description of goods:Möbel Spiegel Bilderrahmen Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport] Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke Luftgefüllte Kopfkissen, nicht für medizinische Zwecke Verpackungsbehälter aus Kunststoff Bernstein Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff Wabengrundlagen für Bienenstöcke Bambus Perlenvorhänge für Dekorationszwecke Bettrollen, nicht aus Metall Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche Schraubstockbänke [Möbel] Kästen, Kisten, nicht aus Metall Innenlamellenjalousie Kopfpolster Flaschenkappen, nicht aus Metall Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall Nistkästen Liegen für Haustiere Rahmenleisten [Einrahmung] Ankerbojen, nicht aus Metall Büsten aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff Kunsttischlerartikel Verschlusskappen, nicht aus Metall Lenkrollen, nicht aus Metall Windspiele [Dekorationsartikel] Kleiderhaken, nicht aus Metall [Einrichtungsartikel] Kleiderbügel und Kleiderhaken Garderobenhaken, nicht aus Metall Korallen Steinnuss Schneiderbüsten Hüllen für Bekleidungsstücke [Aufbewahrung] Schutzhüllen für Bekleidungsstücke Gardinenhalter, nicht aus textilem Material Gardinenhaken Vorhangschienen Vorhangringe Gardinenstangen Gardinenrollen Raffrosetten für Gardinen Kissen Kissen für Haustiere Zwinger [Hundehütten] Türbeschläge, nicht aus Metall Türgriffe, nicht aus Metall Möbeltüren Schaufenster- und Schneiderpuppen Nicht elektrische Fächer für den persönlichen Gebrauch Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff Kaminschirme [Möbel] Möbelbeschläge, nicht aus Metall Schwimmcontainer, nicht aus Metall Ständer für Blumentöpfe Bestattungsurnen Kleiderbügel Honigwaben Horn, im Rohzustand oder teilweise bearbeitet Hausnummern, nicht leuchtend und nicht aus Metall Nester für Haustiere Innenjalousien für Fenster [Einrichtungsgegenstände] Matten für Babylaufgitter Kinderlauflerngeräte Aufblasbare Werbeartikel Elfenbein, roh oder teilweise bearbeitet Hütten für Haustiere Spülsteinmatten Matratzen Meerschaum Mobiles [Dekorationsgegenstände] Profilleisten für Rahmen [Einrahmung] Perlmutter, roh oder teilweise bearbeitet Austernschalen Kopfkissen Geflechte aus Stroh [ausgenommen Matten] Strohgeflechte Rattan Schilfrohr [Flechtmaterial] Teppichstangen für Treppenläufer Sägeböcke Muschelschalen Statuen aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff Strohborten Tischplatten Schildpatt Schildpattimitationen Wachsfiguren Fischbein, roh oder teilweise bearbeitet. The mark was filed in class 21 with following description of goods:Gefäße für Haushalt oder Küche Kosmetische Geräte Küchengeräte Haushaltsgeräte Behälter für Haushalt und Küche Haushaltshandschuhe Kämme Schwämme Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke] Bürstenmachermaterial Putzzeug Handbetätigte Putzgeräte Stahlwatte für Reinigungszwecke Rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas] Glaswaren Porzellan Steingutware Zimmeraquarien Abdeckungen für Aquarien Vogelbäder Vogelbauer [Vogelkäfige] Transportkäfige für Haustiere Desodorierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch Tröge Futtertröge Zahnseide Fliegenfänger Fliegenklatschen Gartenhandschuhe Zimmerterrarien [für Pflanzenkulturen] Zimmerterrarien [Vivarien] Insektenfallen Streukästen für Haustiere Nicht elektrische Abschminkgeräte Speisekartenhalter Fallen für Mäuse Künstliche Nesteier Sprührohre für Bewässerungsschläuche Gießkannenaufsätze Geflügelfußringe Kosmetik-Puderdosen Puderquasten Rattenfallen Vogelringe Rasensprenger Blumen- und Pflanzenspritzen Beregnungsgeräte Gießkannen Elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte Elektrische Abschminkgeräte Kühlboxen. The mark was filed in class 24 with following description of goods:Webstoffe Webstoffersatz Textilwaren und Textilersatzstoffe Tagesdecken für Betten Tischdecken Banner aus Stoff oder Kunststoff Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff Möbelbezüge aus Kunststoff Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff Fahnen aus Stoff oder Kunststoff Textilersatzstoffe aus Kunststoff Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie Schlafsäcke für das Camping Schlafsäcke Bezüge für Kissen Bezüge für Federbetten Bett- und Tischwäsche. The mark was filed in class 25 with following description of goods:Bekleidungsstücke Schuhwaren Kopfbedeckungen Stiefelschäfte Absatzstoßplatten für Schuhe Gleitschutz für Stiefel Mützenschirme Schweißblätter Stollen für Fußballschuhe Schuhvorderkappen Schuhvorderblätter Hutunterformen Strumpffersen Absätze für Schuhe Einlegesohlen Konfektionierte Kleidereinlagen Gleitschutz für Fußbekleidung Vorgefertigte Kleidertaschen Hemdplastrons Hemdeinsätze Schuhbeschläge aus Metall Rahmen für Schuhe Schuhsohlen Kappenschirme Autofahrerhandschuhe Bekleidung für Autofahrer Sportbekleidung [ausgenommen Skibekleidung] Sportschuhe. The mark was filed in class 27 with following description of goods:Teppiche, Vorleger und Matten Fußmatten Linoleum Bodenbeläge [Oberböden] Tapeten Kunstrasen Papiertapeten Fahrzeugmatten und -teppiche Wand- und Deckenverkleidungen. The mark was filed in class 28 with following description of goods:Spiele Spielzeug Videospielgeräte Turn- und Sportartikel Christbaumschmuck Angepasste Taschen für Surfbretter Künstliche Fischköder Kuppen für Billardqueues Punktmarkierer für Billards Billardbanden Schwimmer [Angelsport] Bissanzeigesensoren [Angelzubehör] Luftkammern für Bälle Billardkreide Christbaumständer Weihnachtsbäume aus synthetischem Material Konfetti Kricketsäcke Divotausbesserungswerkzeuge [Golfzubehör] Rollen für Fahrrad-Heimtrainer Volksfestkarussells Angelhaken Golftaschen, mit oder ohne Räder Vorfächer [Angelausrüstung] Darmsaiten für Schläger Haspeln für Drachen Angelschnüre Maste für Surfbretter Scherzartikel Schutzpolster [Sportausrüstungen] Munition für Farbkugelpistolen [Sportzubehör] Zündblättchen, -hütchen für Pistolen [Spielwaren] Saiten für Schläger Angelrollen Harz [Kolofonium] für Athleten Riemen für Surfbretter Schwimmausrüstung Schwimmgürtel Schwimmwesten Schwimmflügel Schwimmbecken [Spielwaren] Sportgeräte Spielzeugfahrzeuge Verkleinerte Fahrzeugmodelle. The mark was filed in class 35 with following description of goods:Werbung Geschäftsführung Unternehmensverwaltung Bürodienstleistungen Vermietung von Werbeflächen Erteilung von Auskünften [Information] und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung] Auktions- und Versteigerungsdienste Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten Betriebswirtschaftliche Recherche Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel Preisvergleichsdienste Erstellung von Wirtschaftsprognosen Betriebswirtschaftliche Bewertung von Geschäftsmöglichkeiten Bewertung von Unternehmen Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke Schätzungen für Marketingzwecke Dienstleistungen einer Im- und Exportagentur Marktforschung Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Presseartikeln Vermietung von Büromaschinen und -geräten Meinungsforschung Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen] Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests Öffentlichkeitsarbeit Vermietung von Werbematerial Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien Vermietung von Fotokopiermaschinen Vermietung von Verkaufsautomaten Dekorieren von Schaufenstern Sponsorensuche Aktualisierung und Pflege von Daten in Computer-Datenbanken Zusammenstellen und Systematisieren von Daten in Datenbanken Datenrecherchen für Dritte in Computerdateien Dienstleistungen in Bezug auf Kundenbindungs-, Anreiz- und Bonusprogramme Organisation, Durchführung und Überwachung von Treueprogrammen und Bonusprogrammen Verkaufsförderung durch Vergabe von Punkten für die Nutzung von Kreditkarten Werbung für Waren und Dienstleistungen durch Sponsoring von Sportveranstaltungen. The mark was filed in class 36 with following description of goods:Versicherungswesen Finanzwesen Geldgeschäfte Immobilienwesen Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke Sammeln von Spenden für Dritte Finanzielle Beratung Versicherungsberatung Vermittlung von Versicherungen Depotverwahrung von Wertsachen Erteilung von Finanzauskünften Finanzielle Förderung Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten Depotverwahrungsdienste Abwickeln von Zahlungen mit Kreditkarten Ausgabe von Kreditkarten Bearbeitung von Zahlungen mit Kreditkarten Bereitstellen von Kreditkarten Finanzdienstleistungen mittels Kreditkarten Verwaltung von Kreditkartendienstleistungen [Finanzdienstleistungen] Dienstleistungen im Zusammenhang mit Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten und Karten für den elektronischen Zahlungsverkehr Fundraising und finanzielles Sponsoring. The mark was filed in class 37 with following description of goods:Bauwesen Reparatur von Fahrzeugen Montage von Fahrzeugteilen [Installationsarbeiten] Wartung und Reparatur von Flugzeugen Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen Künstliche Beschneiung Reinigung und Reparatur von Dampfkesseln Leitung von Bauarbeiten [Oberaufsicht] Außenreinigung von Gebäuden Innenreinigung von Gebäuden Vermietung von Bulldozern Wartung und Reparatur von Brennern Waschen von Kraftfahrzeugen Fegen von Schornsteinen Reinigung von Windeln Chemische Reinigung Vermietung von Reinigungsmaschinen Reinigung von Bekleidungsstücken Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware Vermietung von Baumaschinen Auskünfte in Bauangelegenheiten Abbrucharbeiten an Gebäuden Desinfektionsarbeiten Schacht- oder Brunnenbohrungen Vermietung von Baggern Ungeziefervernichtung, ausgenommen für Landwirtschaft, Aquakultur, Gartenbau und Forstwirtschaft Bergbauarbeiten Reparatur und Wartung von Filmvorführgeräten Pflege, Reinigung und Reparatur von Pelzen Möbelpflegearbeiten Abschmieren von Fahrzeugen Auskünfte in Bezug auf das Bauwesen Auskünfte über Reparaturen Dampfpressen von Wäsche Waschen und Bleichen von Wäsche Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen Fahrzeuginstandhaltung Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen Installation, Wartung und Reparatur von Bürogeräten Malerarbeiten Tapezierarbeiten Installation und Instandhaltung von Erdölleitungen Polieren von Fahrzeugen Dampfpressen von Bekleidungsstücken Steinbrucharbeiten Rattenvertilgung Nach- und Wiederbefüllen von Tonerkartuschen Vermietung von Kränen [Baumaschinen] Vermietung von Straßenkehrmaschinen Rostschutzarbeiten Wartung und Reparatur von Panzerschränken Fahrzeugservice [Betanken und Instandhaltung] Schiffsbau Anstreichen und Reparatur von Schildern Straßenreinigung Wartung und Reparatur von Tresorräumen Instandhaltung von Schwimmbädern Lackierarbeiten Fahrzeugreinigung Waschen von Fahrzeugen Waschen Waschen von Wäsche Reinigung von Fenstern Aufladen von Batterien und Akkus Aufladen von Elektrofahrzeugen Tankdienste für Fahrzeuge Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe. The mark was filed in class 39 with following description of goods:Transportwesen Verpackung und Lagerung von Waren Veranstaltung von Reisen Vermietung von Booten Frachtmaklerdienste Dienstleistungen eines Transportmaklers Schleusendienste Parkplatzdienste Vermietung von Kraftfahrzeugen Vermietung von Reisebussen Verteilung von Energie Vermietung von Taucherglocken Vermietung von Taucheranzügen [Skaphander, schwere Taucherausrüstungen] Elektrizitätverteilung Reisebegleitung Frankieren von Postsendungen Frachttransport Vermietung von Frachtcontainern Dienstleistungen einer Spedition [Güterbeförderung] Vermietung von Kühlschränken Vermietung von Garagen Vermietung von Pferden Betrieb von Eisbrechern Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung Auskünfte über Transportangelegenheiten Starten und Aussetzen von Satelliten für Dritte Vermietung von Parkplätzen Pipelinetransporte Wiederflottmachen [Heben] auf Grund gelaufener Schiffe Vermietung von Rennautos Vermietung von Lagercontainern Vermietung von Gepäckträgern für Fahrzeuge Vermietung von Lagern Vermietung von Rollstühlen Unterwasserrettungsdienste [Bergung] Bergung von Schiffen Rettungsdienste [Bergung] Schiffsmaklerdienste Veranstaltung von Besichtigungen Verkehrsinformationsdienste Truckvermietung Vermietung von Fahrzeugen Verleih von Fahrzeugen Verteilung von Wasser Wasserversorgung [Transport] Routenplanungsdienste Buchung von Mietfahrzeugen Buchung von Reisen Planung und Buchung von Reisen und Transport über elektronische Medien Chauffeurdienste Vermietung von Fahrzeugen mit Chauffeur Taxidienste Bereitstellung von Taxibestelldiensten über Mobilanwendungen Fahrzeugortungsdienste Fahrzeugbergung Erteilung von Auskünften über Straßen- und Verkehrsinformationen Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe Fahrradvermietung Carsharing-Dienstleistungen Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Fahrzeugeinparkdienstleistungen Versanddienste Carpooling-Dienstleistungen Navigationsdienste Wegstreckenplanungsdienste. The mark was filed in class 41 with following description of goods:Bildung, Erziehung und Unterricht Unterhaltung Sportliche und kulturelle Aktivitäten Platzreservierungen für Unterhaltungsveranstaltungen Veröffentlichung von Büchern Kalligrafiedienste Editieren von Drucksachen mit Bildern, ausgenommen für Werbezwecke Vermietung von Sporttaucherausrüstungen Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer] Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen Auskünfte über Freizeitaktivitäten Dolmetschen der Gebärdensprache Layoutgestaltung, ausgenommen für Werbezwecke Mikroverfilmung Modellstehen für Künstler Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen Online-Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte Vermietung von Rundfunk- und Fernsehgeräten Videoverleih [Kassetten] Vermietung von Audiogeräten Vermietung von Videokameras Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios Vermietung von Bühnendekoration Vermietung von Sportausrüstungen, ausgenommen Fahrzeuge Vermietung von Theaterdekoration Zeitmessung bei Sportveranstaltungen Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung] Übersetzung und Dolmetschen Aufzeichnung von Videoaufnahmen Veranstaltung von Trainingskursen Trainingsausbildung Organisation von Autorennen Betrieb eines Museums Museumsdienstleistungen Platzreservierung für Veranstaltungen Organisation und Durchführung von Konferenzen, Ausstellungen und Wettbewerben Erstellung [Verfassen] von Podcasts. The mark was filed in class 43 with following description of goods:Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen Beherbergung von Gästen Zimmerreservierung Zimmerreservierung in Pensionen Vermietung von transportablen Bauten Zimmerreservierung in Hotels Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern Vermietung von Zelten Informations-, Beratungs- und Reservierungsdienste in Bezug auf die Verpflegung von Gästen.