018196418

MIDES

---

February 12, 2020

Trademark Summary

The trademark application MIDES was filed by MIDES Healthcare Technology GmbH, a corporation established under the laws of the Republic of Austria (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018196418 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 18, 2020 by the EUIPO.

---

Goods And Services

• The mark was filed in class 10 with following description of goods:
  
  1. Chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente
  2. Speisepumpe, Nasensonden, Schläuche und ärztliche Apparate, alle zur Verabreichung von Speisen, Teile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
  3. Chirurgische Sonden
  4. Medizinische Sonden
  5. An Mikroverarbeitungsgeräte angeschlossene Sonden für medizinisch-diagnostische Zwecke
  6. Sonden zur Verwendung mit integrierten Schaltkreisen [für medizinische Diagnosen]
  7. Nichtselektive Elektroden als chemisch sensible Sonden [für medizinische Zwecke]
  8. Medizinische Ultraschallgeräte
  9. Ultraschallgeräte für medizinische Diagnosezwecke
  10. Ultraschallgeräte zur Diagnose für medizinische Zwecke
  11. Ultraschallgeräte für die medizinische Untersuchung des Körpers
  12. Kabellose Ultraschallsonden
  13. Ultraschallgel.
• The mark was filed in class 35 with following description of goods:
  
  1. Online-, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, Speisepumpen, Nasensonden, Schläuchen und ärztliche Apparate, alle zur Verabreichung von Speisen, Teilen für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind, chirurgische Sonden, medizinische Sonden, an Mikroverarbeitungsgeräte angeschlossene Sonden für medizinisch-diagnostische Zwecke, Sonden zur Verwendung mit integrierten Schaltkreisen [für medizinische Diagnosen]
  2. Online-, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen für nichtselektive Elektroden als chemisch sensible Sonden [für medizinische Zwecke], medizinische Ultraschallgeräte, Ultraschallgeräte für medizinische Diagnosezwecke, Ultraschallgeräte zur Diagnose für medizinische Zwecke, Ultraschallgeräte für die medizinische Untersuchung des Körpers, Desinfektionstüchern, Ultraschallgel und EKG-Elektroden
  3. Online-, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Ersatzteilen für chirurgische und ärztliche Apparate und Instrumente, Speisepumpen, Nasensonden, Schläuchen und ärztliche Apparate, alle zur Verabreichung von Speisen, Teilen für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
  4. Online-, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Ersatzteilen für chirurgische Sonden, medizinische Sonden, an Mikroverarbeitungsgeräte angeschlossene Sonden für medizinisch-diagnostische Zwecke, Sonden zur Verwendung mit integrierten Schaltkreisen [für medizinische Diagnosen]
  5. Online-, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen mit Ersatzteilen für nichtselektive Elektroden als chemisch sensible Sonden [für medizinische Zwecke], medizinische Ultraschallgeräte, Ultraschallgeräte für medizinische Diagnosezwecke, Ultraschallgeräte zur Diagnose für medizinische Zwecke, Ultraschallgeräte für die medizinische Untersuchung des Körpers, Desinfektionstücher, Ultraschallgel und EKG-Elektroden.
• The mark was filed in class 37 with following description of goods:
  
  1. Wartung von medizinischen Apparaten
  2. Wartung von medizinischen Ausrüstungen
  3. Reparatur und Wartung von medizinischen Maschinen und Apparaten
  4. Reparatur und Wartung von medizinischen Instrumenten und Geräten
  5. Installation, Reparatur und Wartung von medizinischen Apparaten und Instrumenten
  6. Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur oder Wartung von medizinischen Anlagen und Geräten
  7. Installation, Reparatur und Wartung von Ultraschallgeräten für die medizinische Untersuchung des Körpers
  8. Installation, Reparatur und Wartung von Ultraschallgeräten für medizinische Diagnosezwecke
  9. Installation, Reparatur und Wartung von medizinische Ultraschallgeräten
  10. Installation, Reparatur und Wartung von nichtselektive Elektroden als chemisch sensible Sonden [für medizinische Zwecke]
  11. Installation, Reparatur und Wartung von an Mikroverarbeitungsgeräte angeschlossene Sonden für medizinisch-diagnostische Zwecke
  12. Installation, Reparatur und Wartung von chirurgischen Sonden
  13. Installation, Reparatur und Wartung von medizinischen Sonden
  14. Installation, Reparatur und Wartung von Speisepumpen, Nasensonden, Schläuchen und ärztlichen Apparaten, alle zur Verabreichung von Speisen, Teilen für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 10 enthalten sind
  15. Installation, Reparatur und Wartung von chirurgischen und ärztlichen Apparaten und Instrumenten.