The trademark application CryoBioStorage was filed by CONSARCTIC Entwicklung und Handels GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Appeal with reference B R1617/2020-2 was Application rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 25, 2021 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018194205 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on June 2, 2020 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 6 with following description of goods:
Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze
Nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall
Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]
Kleineisenwaren
Behälter [Tanks] aus Metall
Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft
Behälter aus Metall für Lagerung und Transport
Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall
Container aus Metall [Lagerung, Transport]
Schwimmcontainer aus Metall
Tanks aus Metall
Verpackungsbehälter aus Metall
Säurebehälter aus Metall
Behälterverschlüsse aus Metall
Safes
Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Aufgezeichnete Daten
Informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen
Wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität
Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität
Optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren
Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung
Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte
Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler
Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren
Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente und -geräte
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität
Physikalische Apparate und Instrumente
Interfaces
Temperaturanzeiger
Temperaturetiketten (nicht für medizinische Zwecke)
Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten
Aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien
Rechengeräte
Computer und Computerperipheriegeräte
Feuerlöschgeräte
Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Geräte und Anlagen zu Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken
Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen
Sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen
Brenner, Boiler und Heizgeräte
Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke
Filter für Industrie und Haushalt
Industrielle Aufbereitungsanlagen
Industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten
Anlagen zum Sammeln von Gasen
Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten
Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern
Persönliche Heiz- und Trockengeräte
Trockenanlagen
Kühl- und Gefrierausrüstung
Kühl- und Gefrierapparate, -anlagen, -geräte und -maschinen
Kühl- und Gefrierbehälter
Kühl- und Gefriergefäße
Kühl- und Gefrierräume
Kühl- und Gefrierschränke
Kühl- und Gefriertruhen
Kühl- und Gefriervitrinen
Einfrierautomaten
Niveauregelventile für Tanks
Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen
Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen
Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
The mark was filed in class 16 with following description of goods:
Papier und Pappe [Karton]
Filtermaterial aus Papier
Taschen, Beutel, Hüllen und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff
Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke
Kälteverpackungstaschen, -beutel, -hüllen und -waren aus Papier, Pappe oder Kunststoff
Fotografien
Papier- und Schreibwaren und Büroartikel sowie Lehr- und Unterrichtsmittel
Druckereierzeugnisse
Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 16 enthalten.
The mark was filed in class 20 with following description of goods:
Waren, nicht aus Metall, nämlich Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Aufhänger, Formen und Former, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Verstärkungsmaterialien, Ringe, Stangen, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Papiertuchhalter, Tabletts
Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport]
Schwimmcontainer, nicht aus Metall
Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk
Behälterverschlüsse, nicht aus Metall
Verpackungsbehälter aus Kunststoff
Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Werbung, Marketing und Verkaufsförderung
Kaufmännische Dienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Auktions- und Versteigerungsdienste, Vermietung von Verkaufsautomaten, Vermittlungsdienstleistungen, Organisieren von Geschäftskontakten, Sammeleinkaufsdienste, kaufmännische Bewertungsdienste, Vorbereitung von Wettbewerben, Agenturgeschäfte, Import- und Exportdienste, Verhandlungs- und Vermittlungsdienste, Bestelldienste, Preisvergleichsdienste, Beschaffungsdienste für Dritte, Abonnementdienste
Hilfe in Geschäftsangelegenheiten
Geschäftsführung und administrative Dienstleistungen
Büroarbeiten und administrative Dienstleistungen
Unternehmensverwaltung
Betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet oder mittels Teleshopping-Sendungen, sowie Katalog- oder Onlineversandhandelsdienstleistungen in Bezug auf unedle Metalle und deren Legierungen, Erze, nicht für einen bestimmten Verwendungszweck angepasste, unverarbeitete und teilweise verarbeitete Materialien aus Metall, Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke], Kleineisenwaren, Behälter [Tanks] aus Metall, Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft, Behälter aus Metall für Lagerung und Transport, Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall, Container aus Metall [Lagerung, Transport], Schwimmcontainer aus Metall, Tanks aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Säurebehälter aus Metall, Behälterverschlüsse aus Metall, Safes, aufgezeichnete Daten, informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte, Magnete, Magnetisierungs- und Entmagnetisierungsvorrichtungen, wissenschaftliche Geräte und Laborgeräte für physikalische Reaktionen mittels Elektrizität, Apparate, Instrumente und Kabel für Elektrizität, optische Geräte und Ausrüstung, Verstärkungsgeräte und Korrektoren, Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung, Navigations-, Orientierungs-, Standortverfolgungs-, Zielverfolgungs- und Kartierungsgeräte, Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente, -vorrichtungen sowie -regler, Apparate für wissenschaftliche Forschung und Labor, Unterrichtsapparate und Simulatoren, wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -instrumente und -geräte, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, physikalische Apparate und Instrumente, Interfaces, Temperaturanzeiger, Temperaturetiketten (nicht für medizinische Zwecke), Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, Rechengeräte, Computer und Computerperipheriegeräte, Feuerlöschgeräte, Geräte und Anlagen zu Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken, Abzüge und Installationen zum Ableiten von Abgasen, sanitäre Installationen und Einrichtungen, Wasserversorgungsanlagen, Brenner, Boiler und Heizgeräte, Koch-, Erhitzungs-, Kühlungs- und sonstige Behandlungsgeräte und -ausrüstung für Nahrungsmittel und Getränke, Filter für Industrie und Haushalt, industrielle Aufbereitungsanlagen, industrielle Anlagen für die Filterung von Flüssigkeiten, Anlagen zum Sammeln von Gasen, Anlagen zum Sammeln von Flüssigkeiten, Bioreaktoren zum Klären von Industrieabwässern, persönliche Heiz- und Trockengeräte, Trockenanlagen, Kühl- und Gefrierausrüstung, Kühl- und Gefrierapparate, -anlagen, -geräte und -maschinen, Kühl- und Gefrierbehälter, Kühl- und Gefriergefäße, Kühl- und Gefrierräume, Kühl- und Gefrierschränke, Kühl- und Gefriertruhen, Kühl- und Gefriervitrinen, Einfrierautomaten, Niveauregelventile für Tanks, Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen, Heizungs-, Ventilations-, Klima- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, Papier und Pappe [Karton], Filtermaterial aus Papier, Taschen, Beutel, Hüllen und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke, Kälteverpackungstaschen, -beutel, -hüllen und -waren aus Papier, Pappe oder Kunststoff, Fotografien, Papier- und Schreibwaren und Büroartikel sowie Lehr- und Unterrichtsmittel, Druckereierzeugnisse, Waren, nicht aus Metall, nämlich Ventile, Befestigungsmaterial, Klöppel, Klemmen, Verbindungs- und Anschlussteile, Fächer, Klappen, Haltegriffe und Schienen, Gelenke, Haken und Aufhänger, Formen und Former, Dübel, Protektoren und Abstützvorrichtungen, Spulen, Verstärkungsmaterialien, Ringe, Stangen, Spülmatten, Distanzringe, Wannenzwischeneinlagen, Sprungfedern, Stapeladaptoren, Dauben, Pfähle und Masten, Saugnäpfe, Hängebahnen, Anhänger, Spannrollen, Papiertuchhalter, Tabletts, Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall, Behälter [Tanks], nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, Container, nicht aus Metall [Lagerung, Transport], Schwimmcontainer, nicht aus Metall, Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, Behälterverschlüsse, nicht aus Metall, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 35 enthalten.
The mark was filed in class 39 with following description of goods:
Transportdienstleistungen und Transportwesen
Verpackung und Lagerung von Waren
Verteilung durch Leitungen und Kabel
Vermietung von Gefriergeräten und von Kühlschränken
Vermietung von Lager-, Verpackungs- und Transportbehältern, -containern und -gefäßen
Verleih, Vermietung und Verpachtung von Gegenständen in Zusammenhang mit der Erbringung der vorgenannten Dienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten
Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten.